Aktionsplan gegen Lärm

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Informationen zum Mediengespräch am Montag, 16. Januar

Lärm ist eines der größten Umweltprobleme

  • Wachsende Mobilität und verändertes Freizeitverhalten haben dazu geführt, dass auch für viele Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen die Lärmbelastung heute deutlich höher liegt als noch vor 15 oder 20 Jahren.
  • Über 15 Prozent der Bevölkerung sind gesundheitsschädlichen Belastungen ausgesetzt, die mit Lärm verbunden sind.

Die EU-Umgebungslärmrichtlinie

  • Mit der EU-Umgebungslärmrichtlinie wurde 2002 ein europaweites Konzept zur Bewertung und Bekämpfung der Lärmbelastung entwickelt und 2005 in deutsches Recht umgesetzt.
  • Ziel ist es, die Umweltqualität in Bezug auf den Umgebungslärm zu verbessern, also die Lärmbelastung zu vermindern. Dazu wurde mit der Richtlinie europaweit ein gemeinsames Vorgehen festgelegt.

Umgebungslärm im Sinne der Richtlinie

  • Die Umgebungslärmrichtlinie befasst sich mit den Geräuschenbdes Straßen-, Schienen- und Flugverkehrs sowie der Ballungsräume, einschließlich der darin liegenden Industriegelände.
  • Nicht dazu gehören z. B. Nachbarschaftslärm oder Lärm am Arbeitsplatz.

Umsetzungsschritte

  • Lärmbelastung wird in Lärmkarten nach einheitlichen Beurteilungsmethoden erfasst.
    In NRW ist dafür das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW (LANUV) zuständig. Die Kartierung sollte bis 2007 umgesetzt sein. Da jedoch Verzögerungen auftraten, konnten auch die meisten Kommunen die Lärmaktionsplanung nicht fristgerecht bis Juli 2008 abschließen.
  • Auf der Basis der Lärmkarten werden von den Kommunen Lärmaktionspläne ausgearbeitet mit Maßnahmen zur Entlastung der Bevölkerung.
    Ausnahme: der Lärm an Schienenstrecken wird durch das Eisenbahnbundesamt kartiert, muss aber in der kommunalen Lärmaktionsplanung berücksichtigt werden.
  • Damit sich die Kommunen zunächst auf hoch belastete Brennpunkte konzentrieren können, hat das Umweltministerium NRW per Erlass einheitliche Auslösewerte (70/60 dB(A) tags/nachts) für die Lärmaktionsplanung festgelegt. Diese Brennpunkte sind auf den Lärmkarten kenntlich gemacht.
  • Die erforderlichen Maßnahmen müssen vor Ort entwickelt und durchgeführt werden (z.B. Verkehrsplanung, Raumordnung, Technik, verordnungsrechtliche Maßnahmen, wirtschaftliche Maßnahmen oder Anreize).
  • Information und Mitwirkung der Öffentlichkeit.
  • Schutz von ruhigen Gebieten
  • Aktualisierung von Lärmkarten und Lärmaktionsplänen mindestens alle fünf Jahre.

Lärmaktionsplanung in Solingen

Vor dem Hintergrund der EU-Umgebungslärmrichtlinie ist auch die Stadt Solingen gesetzlich verpflichtet, einen Lärmaktionsplan aufzustellen und dabei die Öffentlichkeit zu beteiligen.

Der Entwurf des Lärmaktionsplanes für die Öffentlichkeitsbeteiligung liegt nun vor und enthält folgende Bestandteile:

  • Lärmkartierung für alle Solinger Straßen mit mehr als sechs Millionen Fahrzeugen pro Jahr
  • Hotspot-Analyse: Auf der Basis der Lärmkartierung wurde ermittelt, an welchen Straßenabschnitten hohe Einwohnerdichte und starke Lärmbelastung zusammentreffen.D
  • Die Schwerpunkte der Lärmaktionsplanung wurden in Teil-Lärmaktionsplänen (fünf an Straßen, zwei an Bahnstrecken) so herausgearbeitet.
  • Für diese „Hotspots" haben verschiedene Dienststellen der Verwaltung Vorschläge entwickelt, wie der Lärm verringert werden kann.
  • Diese Vorschläge wurden in „Steckbriefe" für jeden Teil-Lärmaktionsplan gefasst.

Bürgerbeteiligung

Der Entwurf des Lärmaktionsplans wird ab dem 23. Januar vier Wochen lang ausliegen und im Internet einsehbar sein. In diesem Zeitraum können alle Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Solingen schriftlich Änderungs- und Ergänzungswünsche einbringen.

  • Öffentliche Auslage:
    Stadtdienst Natur und Umwelt
    Verwaltungsgebäude Bonner Straße 100, Zimmer 246
    Montag bis Freitag 8:00 - 12:30 Uhr
    Montag bis Mittwoch 13:30 bis 15:30 Uhr
    Donnerstag 13:30 bis 17:00 Uhr
  • Internet:
    www.solingen.de/laermaktionsplan

    Hier stehen auch die im Auftrag des LANUV angefertigten Lärmkarten für Solingen zur Verfügung.

Ansprechpartner für weitere Informationen

Dr. Klaus Strehlau
Leitung Stadtdienst Natur und Umwelt
Bonner Straße 100
42697 Solingen
Fon: 0212 / 290-6537
Fax: 0212 / 290- 6590
Mail: k.strehlau@solingen.de