ARGE wird Genehmigung für Zöppkesmarkt 2012 erhalten

Pressemitteilung

- 233/pe

Konzession für 2013 schreibt die Stadt öffentlich aus

Die Stadt Solingen beabsichtigt, der Arbeitsgemeinschaft Reise & Markt Solingen um Klaus-Jürgen Schürg und Frank Decker die Genehmigung zur Ausrichtung des  Zöppkesmarktes 2012 zu erteilen. Im Rahmen einer „Gesamtabwägung“, teilt die Stadt mit, war zu berücksichtigen, welcher Bewerber „hinsichtlich der kurzen Vorbereitungsdauer von vier Monaten am sichersten und störungsfreiesten eine derartige „Großveranstaltung“ durchführen“ könne. Da die ARGE seit über 20 Jahren das Volksfest in der Solinger Innenstadt organisiere, auch unter den Bedingungen verstärkter Sicherheitsbestimmungen seit 2010, werde die Stadt ihr die Festsetzung erteilen.

Die ARGE hatte am 14. Februar beim Ordnungsamt der Stadt einen Antrag auf „Festsetzung einer Veranstaltung“ eingereicht. Seit dem 17. April lag ein weiterer Antrag der Mitbewerber Tim Kurzbach und Falk Dornseifer vor, denen die Stadt jetzt im Rahmen der vorgeschriebenen „Anhörung“ Gelegenheit zu einer schriftlichen Stellungnahme gibt. Eine Vorentscheidung für  Folgejahre ist mit der Absage nicht verbunden.

Oberbürgermeister Norbert Feith bedauert es, dass die erhoffte Zusammenarbeit der Bewerber nicht zustande gekommen ist. Auch wenn ihr Antrag in diesem Jahr nicht zum Zuge kommen konnte, dankt der Oberbürgermeister den beiden „newcomern“ Dornseifer und Kurzbach für ihr Engagement: „Sie haben mit ihrer Bewerbung wichtige Impulse für eine Erneuerung des Marktes gegeben: Der Stellenwert der ehrenamtlichen Teilnehmer muss deutlich sichtbarer werden. Es ist das gemeinsame Ziel aller, den Zöppkesmarkt als lebendige Veranstaltung für die Solinger und ihre Vereine zu gestalten. Wir sollten deshalb jetzt nach vorn schauen und gemeinsam dafür Sorge tragen, dass auch der Zöppkesmarkt 2012 ein Erfolg für Solingen wird.“

Mit der Entscheidung für die ARGE folgt die Stadt der Empfehlung von Rechtsdezernent  und Rechtsamt, die insbesondere für das Jahr 2012 Gründe des „Vertrauensschutzes“ zugunsten einer Entscheidung für die ARGE dargelegt hatten. So habe sie sich unmittelbar nach dem Zöppkesmarkt 2011 offen für Kritikgespräche mit Wirtschaftsförderung und Oberbürgermeister zur Verbesserung des Markts gezeigt und die städtischen Forderungen in ihrem aktuellen Konzept umgesetzt. Hierdurch sei „eine berechtigte Erwartungshaltung“ der ARGE entstanden, die die Stadt bei ihrer Entscheidung zu berücksichtigen habe. Ordnungsdezernent Robert Krumbein: „Wir können es uns nicht leisten, eine Entscheidung zu treffen, die in kurzer Zeit vor Gericht wieder gekippt wird.“

Für die Zukunft  schlagen die städtischen Juristen die öffentliche Vergabe einer „Dienstleistungskonzession“ für den Markt vor. Bei diesem transparenten und gerichtlich akzeptierten Verfahren publiziert die Stadt öffentlich und frühzeitig die Ausschreibungsbedingungen, Zulassungsvoraussetzungen und Anforderungskriterien, die auf jeden Fall erfüllt sein müssen, um eine positive Entscheidung der Stadt für die Durchführung des Marktes zu erhalten.

Robert Krumbein: „Die Stadt geht damit nach vielen Jahren erstmals dazu über, das Verfahren zu ordnen und wird das noch in diesem Jahr auf den Weg bringen.“