Auf nach Berlin!

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90 Sekunden Video für junge Leute. Aktionsbündnis "Für die Würde unserer Städte" macht auch in den Sozialen Netzwerken politisch Druck.

Seit Jahrzehnten haben Bund und Länder eine Neuordnung des Kommunalen Finanzsystems versprochen. Statt die Zusagen einzulösen, übertrugen sie den Kommunen per Gesetz, jedoch ohne angemessene Finanzierung, immer neue zusätzliche Aufgaben. Das erklärt im Wesentlichen die hohen Schulden, die finanzschwache Kommunen, zu denen auch Solingen zählt, auch in 200 Jahren nicht zurückzahlen können.

Als Mitglied des parteiübergreifenden Aktionsbündnisses "Für die Würde unserer Städte" mit über 70 Städten, Gemeinden und Kreisen fordert deshalb auch Solingen mit Oberbürgermeister Tim Kurzbach und Kämmerer Ralf Weeke eine Debatte des Deutschen Bundesrates über die vom Grundgesetz geforderte, jedoch vielerorts nicht mehr gegebene Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse in deutschen Städten, Gemeinden und Kreisen. Die Debatte soll am 23. September im Berlin stattfinden.

Weil in der Politik Mehrheiten zustande kommen müssen und Hilferufe oft erst Wirkung zeigen, wenn "politisch Druck gemacht wird", sucht das Bündnis nun auch die Unterstützung von jungen Menschen, die in den Sozialen Netzwerken "unterwegs" sind. Für sie haben Studenten aus Wiesbaden im Auftrag des Aktionsbündnisses ein 90 Sekunden-Video gedreht. Es wurde am 1. September zur selben Stunde von allen Mitgliedskommunen in die sozialen Netzwerke eingestellt: in Solingen ist das die Facebookseite von Oberbürgermeister Tim Kurzbach.

Unter dem Titel "Auf nach Berlin" zeigt das Video, warum sich auch junge Menschen dagegen wehren müssen, wenn ihrer Heimatstadt das "Kaputtsparen" droht. Dann werden nämlich die nächsten Generationen jene Schulden bezahlen müssen, die aktuell von den Kommunen zur Daseinsvorsorge gemacht werden müssen. Dazu sagt Kämmerer Ralf Weeke: "Wir erwarten eine politische Initiative zur Neuordnung der Kommunalfinanzen noch in dieser Legislaturperiode des Deutschen Bundestages. Dass es erst nach der Neuwahl des Bundestages zu ergebnisoffenen Bund-Länder-Gesprächen unter Beteiligung der Kommunalen Spitzenverbände kommen kann, ist auch uns klar. Doch dieses politische Signal ist überfällig! Also kämpfen wir jetzt auch über die Sozialen Netzwerke um die Aufmerksamkeit der Politiker."