Bürgerbegehren: Kein Kompromiss erreicht

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"Die ausgestreckte Hand ist nicht angenommen worden. Ich bedauere sehr, dass die Bürgerinitiative 'Wir in Solingen' sich als nicht als kompromissbereit gezeigt hat", so kommentierte Oberbürgermeister Norbert Feith das Ergebnis eines zweiten Treffens mit Vertretern des Bürgerbegehrens gegen die Theatertreppe und der im Rat vertretenen Fraktionen am frühen Montag Morgen im Rathaus.

Gleichzeitig unterstrich das Stadtoberhaupt sein Vorgehen, zu den Treffen einzuladen. "Es ist wichtig, jederzeit miteinander im Gespräch zu bleiben und sich aufeinander zuzubewegen", so Feith. Ausdrücklich hob er die Dialog- und Kompromissbereitschaft der Ratsfraktionen bei diesen Gesprächen hervor.

Nach einer ersten Begegnung am letzten Mittwoch hatte sich noch eine mögliche Kompromisslösung angedeutet, um den Bürgerentscheid zu verhindern. "Die vorgesehene Treppe durch eine andere, preisgünstigere Form der Zuwegung zu ersetzen, hätte dem konkreten Anliegen des Bürgerbegehrens entsprochen", erläuterte OB Feith. Darauf hätten sich die Vertreter jedoch nicht eingelassen. Vielmehr sei deutlich geworden, dass ihr Anliegen sich im Kern gegen eine Fußgängerquerung gegenüber dem Theater richte.

Der Überweg ist jedoch unverzichtbarer Teil der Gesamtkonzeption "Soziale Stadt Nordstadt", um die trennende Funktion der Verkehrsachse Konrad-Adenauer-Straße zu entschärfen. Zudem war er von Anwohnerinnen und Anwohnern der Nordstadt bei jahrelanger offener Bürgerbeteiligung in Diskussionen und Workshops immer wieder als zentrales Anliegen genannt worden.

Der Überweg ist Teil des beschlossenen und bewilligten II. Bauabschnitts der Umgestaltung der Konrad-Adenauer-Straße. Er ist nicht Gegenstand des Bürgerentscheids, zu dem nun alle Solingerinnen und Solinger vom 28. Juni bis 5. Juli aufgerufen werden, und durch diesen nicht zu verhindern. Entschieden wird dabei allein über den Bau der vorgesehenen Theatertreppe. Wer für die Treppe stimmen will, muss "nein" ankreuzen.