Bürgerbeteiligung light

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Haushalt 2016

Die Stadt Solingen führt zum Haushalt 2016 eine "Bürgerbeteiligung light" durch. Am Donnerstag, 10. Dezember, bringen Oberbürgermeister Tim Kurzbach und Kämmerer Ralf Weeke den Haushalt in den Rat ein. Das Werk ist anschließend vollständig im Internet auf www.solingen.de zu finden.

Mit Hilfe eines Kontaktformulars haben Bürgerinnen und Bürger vom 11. bis 31. Dezember die Möglichkeiten, Anregungen, Kritik und Fragen zu äußern. Diese werden bis Anfang Januar im Rathaus ausgewertet und anschließend den im Rat vertretenen Fraktionen überreicht, damit sie diese bei ihren Etatberatungen berücksichtigen können.

Wer seine eMail-Adresse hinterlässt, erhält auf jeden Fall eine Rückmeldung aus dem Rathaus auf seinen oder ihren Beitrag.

Oberbürgermeister Tim Kurzbach und Stadtkämmerer Ralf Weeke haben sich für diese "Light"-Version entschieden, weil Vorbereitungszeit und personelle Kapazität für eine umfassendere Beteiligung fehlten.

Zum Hintergrund:

Seit dem Jahr 2012 nimmt die Stadt Solingen freiwillig an der zweiten Stufe des „Stärkungspaktgesetzes“ des Landes NRW teil. Hierbei werden der Stadt jährlich ca. 22 Millionen Euro vom Land überwiesen. Als Gegenleistung muss sie jährlich einen sogenannten „Haushaltssanierungsplan“ aufstellen. Dieser Plan zeigt auf, wie die Stadt den Haushaltsausgleich mit Landeshilfe im Jahr 2018  erreicht und wie sie den Ausgleich im Jahr 2021 auch noch schaffen will - nach vollständigem Wegfall der Landesmittel. Er enthält eine Vielzahl von Sparmaßnahmen.

Die beiden großen Bürgerbeteiligungen 2010 und 2012 und die daraus erwachsenen Sparmaßnahmen sind nach wie vor eine Grundlage des Haushaltssanierungsplans.

Ausblick

Da das „Schlüsseljahr“ 2018 nicht mehr weit entfernt ist, ist derzeit beabsichtigt, im Herbst 2016 für den Haushaltsplan 2017 wieder eine „große Bürgerbeteiligung“ durchzuführen. Die Bearbeitung des dann vorgelegten Haushaltssanierungsplans wird für das Jahr 2018 und den dann erforderlichen Haushaltsausgleich von entscheidender Bedeutung sein.