Bürgerentscheid: Durchbruch erzielt

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Ein Durchbruch in Sachen Bürgerentscheid wurde nach einem dritten Treffen zwischen den zeichnungsberechtigen Vertretern des Bürgerbegehrens zur Theatertreppe, dem Oberbürgermeister und den Vorsitzenden der im Rat der Stadt Solingen vertretenen Fraktionen am frühen Freitag Morgen im Rathaus erzielt. Um dieses dritte Treffen hatten die Vertreter des Bürgerbegehrens kurzfristig gebeten, nachdem noch am Montag ein Kompromiss in derselben Runde gescheitert war. Verabredet wurde jetzt die Unterzeichnung einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Ziel, den Bürgerentscheid aufzuheben.

Kern der Vereinbarung ist es, die Treppe durch eine preiswertere und geeignete Wegelösung zu ersetzen. Der 1. und 2. Bauabschnitt zum Umbau der Konrad-Adenauer-Straße im Rahmen des Projektes „Soziale Stadt Solingen Nordstadt" werden wie geplant umgesetzt.

Im Laufe der Woche werden die Beteiligten nun in ihren Fraktionen bzw. in ihrer Gruppe den genauen Wortlaut der Vereinbarung besprechen.

Eine Unterzeichnung des von der Verwaltung vorbereiteten Entscheids ist für den 15. Mai geplant.