Bürgerentscheid über Theatertreppe ist vom Tisch

Pressemitteilung

- 222/bw

Solingens Bürgerinnen und Bürger werden nicht dazu aufgerufen, über den Bau der Theatertreppe zu entscheiden. Darauf hatten sich bereits am Montag die Vertreter des Bürgerbegehrens mit dem Oberbürgermeister und den im Rat vertretenen Franktionen geeinigt. Heute unterzeichneten sie im Rathaus eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung.

Achim Dültgen und Axel Knapp von der Bürgerinitiative (von links) mit Oberbürgermeister Norbert Feith

"Ich bin stolz und glücklich, dass es im allerletzten Moment noch gelungen ist, einen tragfähigen Konsens zu finden", sagte Oberbürgermeister Norbert Feith nach der Unterzeichnung. Dieser hatte sich erst abgezeichnet, als der Oberbürgermeister nach dem Ratsentscheid am 29. April noch einmal alle Beteiligten an einen Tisch gebeten hatte. "Letztlich hat das zur Befriedung dieses emotional hoch aufgeladenen Streits geführt", so der OB.

Kern dieser Vereinbarung ist es, die Treppe an derselben Stelle durch eine preiswertere und geeignete Wegelösung zu ersetzen. Außerdem sollen bei der gesamten Umgestaltung des Theaterumfeldes noch einmal Einsparungsmöglichkeiten geprüft und unter der Voraussetzung in die bestehende Planung einbezogen werden, dass der Einsatz von Landesmitteln auch durch eine Verzögerung der zeitlichen Ablaufs nicht gefährdet wird. Der 1. und 2. Bauabschnitt zum Umbau der Konrad-Adenauer-Straße im Rahmen des Projektes "Soziale Stadt Nordstadt" werden wie geplant umgesetzt.

Im Rahmen einer Dringlichkeitsentscheidung haben der Oberbürgermeister und die Vorsitzenden der Ratsfraktionen die Ratsentscheidung vom 29. April zur Durchführung eines Bürgerentscheids aufgehoben. Sie wird dem neu gewählten Rat in seiner ersten, konstituierenden Sitzung am 3. Juli zur Genehmigung vorgelegt.

Downloads

  • Bild 1
    OB und Vertreter der Bürgerinitiative unterzeichnen die Vereinbarung
    (JPG 175 KB)
  • Bild 2
    Alle Unterzeichner der Vereinbarung
    (JPG 178 KB)
  • Bild 3
    Oberbürgermeister Norbert Feith mit CDU-Fraktionschef Jan Welzel
    (JPG 175 KB)