Bürgerinnen und Bürger sollen über Aufwertung des Thetaterumfelds entscheiden

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Suche nach kostengünstigeren Lösungen erfolglos

Die Solingerinnen und Solinger sollen darüber entscheiden, ob das Theaterumfeld auch durch eine einladende Kulturtreppe zwischen dem Haupteingang und der Konrad-Adenauer-Straße aufgewertet wird. Die Verwaltung beabsichtigt, dem Rat diese Frage zur Entscheidung vorzulegen.

Oberbürgermeister Tim Kurzbach: "Mein Vorschlag, die Bürgerschaft über einen Ratsbürgerentscheid zu beteiligen, ist ein Ausweg aus dem Dilemma, dass die Suche nach kostengünstigeren Alternativen schon im Herbst 2014 ergebnislos im Sande verlaufen ist und nun die Arbeiten an der Konrad-Adenauer-Straße beginnen. Im Sommer wird die alte Treppe zum Haupteingang abgerissen, ohne dass wir wissen, wie es an dieser Stelle später weitergeht. Es kann nicht im Sinne der Bürgerschaft sein, dass ein ganzer Stadtteil renoviert und aufgewertet wird und an einer zentralen Stelle, vor dem Theater, ihrem Kulturzentrum, auf das die Solinger stolz sein können, ein grasbewachsener Erdhügel liegen bleibt."

Die Stadt, so der Oberbürgermeister, habe ihre Vereinbarung mit der Bürgerinitiative aus dem Jahr 2014 erfüllt und gemeinsam nach kostengünstigeren Alternativen gesucht. Die Suche sei aber erfolglos geblieben, die Möglichkeiten ausgeschöpft. Nach zwölf Jahren des Planens und Diskutierens über die Nordstadt sei man in einer Sackgasse gelandet. Der Beginn der Bauarbeiten setze das Thema nun wieder auf die Tagesordnung.

"Dass es nun ausgerechnet die Bürgerinitiative 'Wir in Solingen' ist, die einen Bürgerentscheid als Geldverschwendung und Missachtung des Bürgerwillens anprangert, ist verwunderlich", sagt Oberbürgermeister Tim Kurzbach, dem die Sprecher der Initiative nun sogar Rechtsbruch vorwarfen. Genau für diesen Vorschlag, einen Bürgerentscheid herbeizuführen, hatte "Wir in Solingen" vor zwei Jahren 11.000 Unterschriften gesammelt.

Rein rechtlich könnte der Rat die Entscheidung über den Kulturtreppenbau inzwischen sogar selbst treffen, die Bindungswirkung der Vereinbarung mit der Bürgerinitiative endet im Mai. Rechtsdezernent Jan Welzel: "Die Gemeindeordnung ermöglicht die Abänderung eines Bürgerentscheids durch den Rat nach Ablauf von zwei Jahren." Das gelte entsprechend auch für die damalige Vereinbarung einer Suche nach Alternativen und sei alles andere als ein Rechtsbruch. Deshalb könne der Rat sein Entscheidungsrecht in dieser Situation durchaus an die Bürgerinnen und Bürger der Stadt weitergeben. Über die Frage, welcher Weg einzuschlagen sei, sei die Verwaltung nun im Gespräch mit den Ratsfraktionen.

Zur Erinnerung: Im Jahr 2014 gründeten engagierte Bürgerinnen und Bürger die Bürgerinitiative "Wir in Solingen", die insbesondere die Kosten für den Bau der Freitreppe von 36.000 Euro kritisisierte und als zu hoch empfand. Auch als die Stadt Solingen es schaffte, durch Fördermöglichkeiten des Landes und und Zusagen von Kostenübernahmen durch engagierte Gewerbetreibende der Konrad-Adenauer-Straße ihre Kosten für den Treppenbau auf Null zu setzen, blieb die Kritik bestehen.

Seinerzeit war der Bürgerentscheid durch die Vereinbarung ausgesetzt worden, nach kostengünstigeren Alternativen zum Treppenbau zu suchen. Das geschah in einem umfangreichen Verfahren unter Beteiligung der Bürgerschaft und auch der Bürgerinitiative. Doch bei einer öffentlichen Vorstellung am 18. September 2014 überzeugte keiner von fünf unterschiedlichen Entwürfen.

Seitdem lag das Verfahren auf Eis. Doch nun besteht Handlungsbedarf. Denn der Umbau der Konrad-Adenauer-Straße zur Aufwertung der Nordstadt schreitet voran. Eines der Ziele besteht darin, der Konrad-Adenauer-Straße durch zusätzliche Fußgängerübergänge die trennende Wirkung zu nehmen und das Theater und Konzerthaus als "Leuchtturm" der Solinger Kulturlandschaft optisch hervorzuheben.