Einladung zur Mitmachkultur

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"Wir sprechen eine Einladung zur Mitmachkultur aus", so fasste Oberbürgermeister Norbert Feith bei einem Mediengespräch heute Morgen im Rathaus die Zielsetzung einer strukturierten Bürgerbeteiligung zusammen.

Eine Vorstudie dazu ist dem Unterausschuss Bürgerbeteiligung und Transparenz zur Beratung in seiner Sitzung am 18. Mai vorgelegt worden.

Dabei wird vorgeschlagen, Bürgerinnen und Bürger von Anfang an, also auch schon bei der Erarbeitung von Grundlagen für einen strukturierten und planvollen Ausbau der Bürgerbeteiligung in Solingen einzubeziehen - als Mitglieder einer 12 bis maximal 15 Personen starken Lenkungsgruppe. Das Gremium soll paritätisch mit Vertreterinnen und Vertretern aus Politik, Verwaltung und Bürgerschaft besetzt werden, die Leitlinien etwa für folgende Themen erarbeiten:

  • Wann kommt Bürgerbeteiligung überhaupt zum Tragen?
  • Welche Methoden sind bei welchen Fragestellungen sinnvoll?
  • Welche Form ist für welche Zielgruppe geeignet?
  • Wie werden Ergebnisse vermittelt und verwendet?

"Mit einer solchen Struktur wollen wir die Bürgerbeteiligung als ein allseits akzeptiertes Instrument des städtischen Fortschritts auf eine neue Ebene heben", sagte Feith. Er hege die Hoffnung, dass Konsens und Vertrauen in die Verfahren der Bürgerbeteiligung auch zu größerer allgemeiner Akzeptanz der inhaltlichen Ergebnisse führe. Stoße das Konzept bei den politischen Entscheidern auf Zustimmung, sehe er Chancen, dass bereits im Frühjahr 2016 eine Liste von Beteiligungs-Themen vorliege.

Die Stadt Solingen kann auf einen reichen Erfahrungsschatz an unterschiedlichen Formen der Bürgerbeteiligung zurück greifen: Bürger- oder Nutzerbefragungen, Seminare, Versammlungen, Beiräte, Arbeitsgruppen, Fragebogenaktionen, Runde Tische, Stadtteilkonferenzen, Infoveranstaltungen, Online-Befragungen, Workshops und Planungszellen. Dreimal wurden erfolgreich (Best-Practise-Award 2011 des Europäischen Instituts für öffentliche Verwaltung) Online-Befragungen zum städtischen Haushalt und zum Winterdienst durchgeführt. Zuletzt stand die Entwicklung von Gewerbegebieten online zur Diskussion. Dabei, so Feith, sei man an Grenzen dessen gestoßen, was Online-Verfahren an Komplexität und Kontroverse bewältigen könnten.

Die jetzt in der Vorstudie zur Beratung und Entscheidung in den politischen Gremien gegebenen Vorschläge orientieren sich an Abläufen, die 2011 in Heidelberg erarbeitet und auch in anderen Städte so oder ähnlich umgesetzt wurden. Feith: "Wir müssen das Rad nicht neu erfinden."