Klinikum-Verbund: Gemeinsame Erklärung

Pressemitteilung

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OB, Dezernent, Klinik-Leitung und die Fraktionschefs von CDU, SPD, Grünen und FDP äußern sich.

Nachdem am Donnerstag im Solinger Rathaus ein Brief aus Leverkusen eingegangen ist, in dem sich die Leitung des dortigen Krankenhauses sowie auch der Leverkusener Oberbürgermeister, dafür aussprechen, die Verhandlungen über einen Krankenhaus-Verbund mit dem Solinger Klinikum auszusetzen, reagiert Solingen mit einem unmissverständlichen Bekenntnis zur vereinbarten Verbund-Lösung sowie zu den abgestimmten Beratungsfahrplänen. Dies betonen Solingens Oberbürgermeister Tim Kurzbach, der zuständige Beigeordnete Jan Welzel, die Geschäftsführer des Solinger Klinikums, Matthias Dargel und Prof. Dr. Thomas Standl, sowie die Fraktionsvorsitzenden von CDU (Carsten Voigt), SPD (Iris Preuß-Buchholz), Bündnis 90/ Die Grünen (Martina Zsack-Möllmann und Frank Knoche) und FDP (Ulrich G. Müller) in einer gemeinsamen Erklärung. Diese vier Fraktionen unterstützen die Bildung eines Verbundes zwischen den kommunalen Krankenhäusern Solingens und Leverkusens. Hier der Wortlaut der gemeinsamen Erklärung:

"Wir stehen weiterhin zur Verbundlösung. Und wir wollen diesen Verbund wie vereinbart mit Leverkusen. Deshalb arbeiten wir genauso weiter, wie es der unwidersprochen vereinbarte Fahrplan vorsieht. Das heißt, dass in Solingen am 9. Juli alle beteiligten Gremien wie geplant tagen werden - mit dem Ziel, die notwendigen Beschlüsse zu fassen. Es gibt keine Veranlassung, den Prozess anzuhalten. Die gemeinsamen Arbeitsgruppen müssen weiter tagen ebenso wie die Tarifverhandlungen starten müssen. Darüber hinaus empfehlen wir, dass der gemeinsame Lenkungsausschuss der Städte und Kliniken schon zu Beginn kommender Woche zusammentritt, um die aktuell eingetretene Situation zu beraten. Wir müssen jetzt kurzfristig miteinander reden! Denn wir haben eine große Verantwortung für die beiden Krankenhäuser, der wir gerecht werden müssen. Und die Option der Zusammenarbeit bietet für beide kommunalen Kliniken so große Chancen, dass wir keine Zeit verlieren sollten."