Landtagspräsidentin Carina Gödecke trug sich ins Goldene Buch der Stadt Solingen ein

Pressemitteilung

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Landtagspräsidium bereist das Bergische Städtedreieck

Die nordrhein-westfälische Landtagspräsidentin Carina Gödecke und die vier Vizepräsidenten des Düsseldorfer Landtages waren heute früh zu Gast bei Oberbürgermeister Norbert Feith. Im Rahmen der seit 2011 stattfindenden Regionenbesuche bereist das Präsidium das Bergische Städtedreieck.

Oberbürgermeister Norbert Feith begrüßte das Präsidium am Morgen im Solinger Rathaus. Zunächst trug Präsidentin Gödecke sich ins "Goldene Buch der Stadt Solingen" ein. Im Anschluss stand ein Gedankenaustausch mit dem Solinger Verwaltungsvorstand auf dem Programm. Nachdem Oberbürgermeister Feith die Klingenstadt in einem Kurzreferat mit ihren sympathischen Besonderheiten vorgestellt hatte - unter anderem als einzige deutsche Stadt, deren Name als Quailitätssiegel gesetzlich geschützt ist - ging es auch um die Herausforderungen, die Solingen zu schaffen machen: wirtschaftlicher Strukturwandel mit Arbeitsplatzverlusten, Haushaltssicherung, Flächenmangel.

Besonders interessiert zeigten sich die Gäste an den Erfolgen der Solinger Städtekooperation mit Remscheid und Wuppertal. Oberbürgermeister Norbert Feith nutzte die Gelegenheit, bei den Landespolitikern Bewusstsein für einen "kritischen Punkt" zu schaffen: Das Land dürfe die Städte mit den Kosten der "Inklusion" nicht allein lassen, dem gemeinsamen Schulbesuch von beeinträchtigten und nicht-beeinträchtigten Schülerinnen und Schülern. Hier kämen noch nicht abschätzbare Kosten auf die Städte zu; etwa für bauliche Erweiterungen von Schulen. Diese Sorge bestätigte Stadtkämmerer Ralf Weeke mit Blick auf die Haushaltssanierung: "Bund und Land haben schon in der Vergangenheit den Städten neue Aufgaben zugewiesen, ohne für ausreichende Finanzen zu sorgen. Das darf sich nicht wiederholen. Allein können wir die Kurve nicht kriegen."

Nach 45 Minuten endete der Besuch mit dem Austausch von Geschenken. Der Oberbürgermeister nahm ein Hologramm des Düsseldorfer Landtages in Empfang, während das Präsidium sich von der Qualität und Schärfe Solinger Stahlwaren jetzt selbst überzeugen kann - in Gestalt von Taschen- und Küchenmessern .