Mahnung zur atomaren Abrüstung

Pressemitteilung

- 340/bw

Am 8. Juli hisst Oberbürgermeister Tim Kurzbach die Flagge der Mayors for Peace

Am kommenden Montag, 8. Juli, hisst Oberbürgermeister Tim Kurzbach um 12:30 Uhr auf dem Walter-Scheel-Platz vor dem Rathaus die Flagge der Mayors for Peace, der Bürgermeister für den Frieden. Damit setzt er zeitgleich mit den Verantwortlichen in 300 weiteren deutschen Städten ein gemeinsames, sichtbares Zeichen gegen Atomwaffen. Begleitet wird er dabei von Dr. Martin Müller und Dr. Ernst Voigt von der Regionalgruppe Solingen der Internationalen Ärzte zur Verhütung des Atomkriegs (IPPNW.)  

Die Flagge der Mayors for Peace, die im letzten Jahr am 8. Juli vor dem Theater und Konzerthaus wehte, zeigt eine weiße Taube auf grünem Grund und den Schriftzug "Mayors for Peace" in japanisch und deutsch. 1982 gründete der Bürgermeister von Hiroshima die Internationale Organisation „Mayors for Peace". Im August 1945 hatten US-Bomber Atombomben über den Städten Hiroshima und Nagasaki abgeworfen, die über hunderttausend Menschen den Tod brachten.

Solingen ist seit der Amtszeit von Oberbürgermeister Gerd Kaimer (1984 bis 1997) Mitglied im Städtebündnis, dem weltweit 7.500 Städte und Gemeinden angehören, davon allein 550 in Deutschland.

Am Rande der Ratssitzung am Donnerstag, 4. Juli, unterzeichneten die Fraktionen im Rat der Stadt Solingen auf Anregung des IPPNW zudem einen Appell der Organisation ICAN (International Campain to Abolish Nuclear weapons), die im Jahr 2017 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet wurde. Der Text lautet:

Unsere Stadt ist zutiefst besorgt über die immense Bedrohung, die Atomwaffen für Städte und Gemeinden auf der ganzen Welt darstellt. Wir sind fest überzeugt, dass unsere Einwohner und Einwohnerinnen das Recht auf ein Leben frei von dieser Bedrohung haben. Jeder Einsatz von Atomwaffen, ob vorsätzlich oder versehentlich, würde katastrophale, weitreichende und lang anhaltende Folgen für Mensch und Umwelt nach sich ziehen. Daher begrüßen wir den von den Vereinten Nationen verabschiedeten Vertrag zum Verbot von Atomwaffen 2017 und fordern die Bundesregierung zu deren Beitritt auf.

Mit der Aktion wird an ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag (das Hauptrechtssprechungsorgan der Vereinten Nationen) erinnert, das am 8. Juli 1996 veröffentlicht wurde. Dieser stellte fest, dass „eine völkerrechtliche Verpflichtung (besteht), in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen und zum Abschluss zu bringen, die zu nuklearer Abrüstung in allen ihren Aspekten unter strikter und wirksamer internationaler Kontrolle führen."

Oberbürgermeister Tim Kurzbach schließt sich seinem Kollegen Thomas Hermann von der Lead City der deutschen Mayors for Peace, der Stadt Hannover, mit den Worten an: „Wir wissen aus Recherchen des Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri, dass die Regierungen der Atommächte ihre nuklearen Waffenarsenale modernisieren. Atomwaffen spielen in den nationalen Sicherheitsstrategien wieder eine größere Rolle. Das ist eine beunruhigende Entwicklung.“

Tim Kurzbach: Wenn 300 Städte am 8. Juli gemeinsam Flagge zeigen für eine atomwaffenfreie Welt, dann ist das ein gewichtiger Appell an die Bundesregierung, sich dafür mit Nachdruck einzusetzen".