Nachlese zur Wahl

- 524/pe

Probleme mit Zustellung der Briefwahlunterlagen wirkten sich aus

Trotz aller Bemühungen des Wahlamtes konnten mindestens neun Solingerinnen und Solinger am Wahlsonntag nicht wählen. Sie hatten die Briefwahlunterlagen nicht bekommen und waren deshalb persönlich in den Wahllokalen erschienen. Doch in den Wählerverzeichnissen waren ihre Namen bereits gesperrt, so dass die Wahlvorstände ihre Stimmabgabe nicht zulassen durften. So bestimmt es das Wahlgesetz, um zu verhindern, dass Bürger doppelt wählen, einmal im Wahllokal und einmal per Briefwahl. Leider hatten sich die betroffenen Bürgerinnen und Bürger nicht rechtzeitig beim Wahlamt gemeldet. Bis Samstag, 12 Uhr, hätte die Behörde helfen können. In über 150 Fällen hat das Wahlamt vor dieser Bundestagswahl Ersatzunterlagen ausgestellt.

Den Unmut der unfreiwilligen "Nichtwähler" kann Mike Häusgen, Chef des Solinger Einwohnerwesens, gut verstehen: "Das ist eine bittere Pille!" Dass Mitarbeiter des Wahlamtes noch am Donnerstag und Freitag im Stadtgebiet unterwegs waren, um Ersatzunterlagen zuzustellen, werde die Betroffenen wohl auch nicht trösten. Selbst am Wahlsonntag brachten die Solinger Beamten Wahlunterlagen ins Klinikum, um plötzlich Erkrankten die Briefwahl zu ermöglichen. Allerdings war auch damit um 15 Uhr Schluss.

Inzwischen hat die Stadt wegen der mangelhaften Zustellung von Wahlbenachrichtigungen und Briefwahlunterlagen mehrere Kritikgespräche mit der Post und einem privaten Zustelldienst geführt. Ergebnis: Die Post stellte kostenfrei über 800 Ersatzbriefe mit Boten zu; der private Zustelldienst schaltete eine Hotline, um fehlenden Unterlagen nachzugehen. Zusätzlich setzte das Wahlamt studentische Hilfskräfte als Boten ein.

Auch der Wahlsonntag begann für die Crew im Wahlamt aufregend: fünfzehn der insgesamt rund 800 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer fielen krankheitsbedingt aus; Reservekräfte mussten einspringen. Gleichzeitig meldeten einige Wahllokale Farbschmierereien. Mutmaßlich Anhänger einer Partei hatten mit Sprühkreide und Schablonen Wahlslogans auf Gehsteigen und Fassaden hinterlassen. Wahlvorstände und Hausmeister beseitigten die unerlaubte Wahlwerbung mit Wasser und Besen umgehend.