OB Feith spricht mit Ministerin in Managua

Pressemitteilung

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Eine internationale Kommunalkonferenz soll im Jahr 2016 in Nicaragua stattfinden, zu der auch Solingen eingeladen wird. Diese Ankündigung brachte Oberbürgermeister Norbert Feith aus einem Gespräch mit, zu dem Ministerin Guiomar Irias, Exekutivpräsidentin des Institutes für die kommunale Entwicklung, in die Hauptstadt Managua eingeladen hatte.

Die Einladung erfolgte im Rahmen einer offiziellen Reise des Solinger Stadtoberhaupts aus Anlass der seit 30 Jahren bestehenden Städtefreundschaft mit Jinotega. Mit dabei waren auch die Bürgermeister Sadrach Zeledón Rocha aus Wuppertals Partnerstadt Matagalpa, Leonidas Centeno Rivera aus Jinotega.

Dabei unterstrich Ministerin Irias ihr Interesse Erfahrungsaustausch und interkommunaler Zusammenarbeit und erläuterte den „Plan nacional de desarrollo humano“ (Nationaler Plan für Humanentwicklung), auf dem die Kommunalpolitik der Regierung beruht. Er enthält Schwerpunkte wie Bildung, Aufbau berufsbildender Schulen, gesundheitliche Prävention, Agrarproduktion, und die Tourismusförderung.

Als zentrales Steuerungsgremium zur kommunalen Umsetzung dieser nationalen Ziele dient das „Instituto nacional de fomento municipal“ (Nationales Institut für die kommunale Entwicklung). Die Kommunen werden aussschließlich über staatliche Zuweisungen finanziert. Zehn Prozent des Staatshaushalts werden dafür eingesetzt.

Norbert Feith schilderte seine im Rahmen des Besuchs gewonnenen Eindrücke. Er hob dabei die erlebte Gastfreundschaft ebenso hervor wie die im Laufe der Jahrzehnte gewachsene vertrauensvolle Zusammenarbeit mit der Bildungseinrichtung La Cuculmeca in Jinotega. Derzeit werde das Projekt mit Mitteln der Bundesregierung gefördert, ergänzt von lokalem, zivilgesellschaftlichem Engagement in Solingen.

Zurück in Solingen, berichtete Norbert Feith, er habe in groben Zügen die Geschichte der Klingenstadt Solingen, die soziale, finanzielle und demographische Entwicklung wie auch die politische Pluralität im Rat der Stadt skizziert. Dazu habe es "vor dem Hintergrund der offensichtlichen Entwicklung zum Einparteienstaat und der bedrückenden Dominanz der FSLN in Nicaragua" ebenso Nachfragen gegeben wie zur finanziellen Situation Solingens. Diese werde angesichts unterstellten "deutschen Reichtums" stark überschätzt, so Feith.