OB Feith: Stadt Remscheid wird ihrer Verantwortung nicht gerecht

Pressemitteilung

- 125/pe

Klageverfahren untergräbt auch die Kooperation der Bergischen Städte

Als „unanständigen Erpressungsversuch" empfindet Oberbürgermeister Norbert Feith den gestern mit knapper Mehrheit gefassten Beschluss des Remscheider Stadtrats, ein Klageverfahren gegen die Stadt Solingen als Mitgesellschafter der Bergischen Symphoniker GmbH anzustrengen. Feith: „Es ist vollkommen unakzeptabel, am Verhandlungstisch Platz zu nehmen, um über die Bedingungen eines neuen Gesellschaftervertrages zu reden und gleichzeitig eine juristische Keule zu schwingen. Dennoch wird sich die Solinger Delegation davon weder beeindrucken noch irritieren lassen und Oberbürgermeisterin Beate Wilding weiterhin beim Wort nehmen, dass auch sie die Bergischen Symphoniker erhalten will."

Eine Absage erteilt der Solinger Oberbürgermeister erneut der alten Remscheider Idee, die Kosten des Orchesters künftig nicht mehr hälftig zu teilen, sondern nach der Einwohnerzahl: „Das ist abwegig. Wir sind 1995 mit zwei etwa gleich großen Klangkörpern in die Kooperation gegangen. Wir haben uns damals sozusagen mit zwei gleich schweren Rucksäcken auf den Weg gemacht. Es kann nicht sein, dass der eine Partner jetzt Gewicht vom anderen übernehmen muss, weil der seine Last nicht mehr tragen will. Ich könnte den Solingerinnen und Solingern auch nicht erklären, warum wir wir sie mit neuen Sparmaßnahmen traktieren sollten, um den Remscheider Haushalt zu entlasten. Auch Solingen ist eine Haushaltssanierungsstadt. Die Übernahme neuer freiwilliger Leistungen würde unmittelbar genau dazu führen: wir müssten die Mehrausgaben durch Einsparungen an anderer Stelle kompensieren."

Mit der Übernahme der Kosten für einen Proberaum im Remscheid sei die Klingenstadt Remscheid bereits entgegengekommen. Man habe zudem der Partnerstadt einige Hinweise gegeben, wie sie durch eine neue Gestaltung der Beteiligungsverhältnisse Steuern sparen könne. Auch sei der Etat der Stadt Solingen für Theater und Konzerte mit 830.000 Euro um einiges niedriger als das entsprechende Remscheider Budget. Insofern hätte Remscheid durchaus Möglichkeiten, das Orchester durch Umschichtungen des eigenen Haushalts zu finanzieren. Dass Remscheid solchen Überlegungen nicht nähertrete, nähre Zweifel, ob die Nachbarstadt wirklich an einer konstruktiven Lösung interessiert sei. Trotz der hohen Opferbereitschaft der Musikerinnen und Musiker.

Norbert Feith appelliert aber nicht nur an das soziale und kulturpolitische Verantwortungsbewusstsein Remscheids, sondern auch an das regionale. „Mit dem Einreichen der Klageschrift wird auch die Lunte an die Bergische Kooperation der Großstädte gelegt. Es glaube keiner, dass ein solches Verfahren an den Beteiligten spurlos vorübergeht. Gemeinsame Anliegen wie Wirtschaftsförderung, Schloss Burg und Müngstener Brückenpark, Tourismusförderung werden gefährdet. Das kann auf viele Jahre hinaus die Beziehungen zwischen unseren Städten belasten. Remscheid muss sich fragen, ob ein willkürlich angesetztes Einsparziel von 500.000 Euro es wert ist, einen solchen Scherbenhaufen anzurichten."