Ratssitzung am 6. Mai abgesagt

Pressemitteilung

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Wegen der anhaltenden Pandemie sind die Entscheidungen erneut auf den Hauptausschuss übertragen.

Die für den 6. Mai terminierte Sitzung des Stadtrates wird nicht stattfinden. Darauf haben sich am Freitag Oberbürgermeister Tim Kurzbach und der Ältestenrat verständigt. So war auch bereits im Februar dieses Jahres entschieden worden. Stattdessen waren die Angelegenheiten des Rates und die notwendigen Beschlüsse auf den Haupt-, Personal- und Gleichstellungsausschuss übertragen worden. Diese Möglichkeit sieht § 60 Abs. 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen ausdrücklich vor. Davon wird im Mai erneut Gebrauch gemacht.

Grundlage dafür ist es, dass die Landesregierung Nordrhein-Westfalens nach § 11 des Infektionsschutz- und Befugnisgesetzes eine epidemische Lage von landesweiter Tragweite feststellt. Diese Voraussetzung ist weiterhin erfüllt. Das hat den Oberbürgermeister und den Ältestenrat zu der Entscheidung veranlasst, mit der Mai-Ratssitzung ebenso zu verfahren wie bereits mit dem Sitzungstermin im Februar. Dies geschieht erneut, um die Kontakte auf das absolute Mindestmaß und damit auch mögliche Infektionsrisiken zu reduzieren.

Zwar war bereits für die Ratssitzung am 6. Mai eingeladen worden. Doch nach der Entscheidung von OB und Ältestenrat wird nun erneut auf das Zusammentreffen in vollen Fraktionsstärken verzichtet. Eine Sitzung in der Besetzung des Haupt-, Personal- und Gleichstellungsausschusses erlaubt ein Zusammentreffen in wesentlich kleinerer Runde. Dieser Termin wird am 6. Mai allerdings als Präsenzsitzung im Großen Konzertsaal des Theaters und Konzerthauses stattfinden. Beginn ist um 17 Uhr.

Über das Rats-TV auf der Homepage der Stadt Solingen (www.solingen.de) kann die Öffentlichkeit die Sitzung verfolgen.