Rat macht Weg für Zentrum für verfolgte Künste frei

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Der Rat der Stadt Solingen hat durch seinen einstimmigen Beschluss in der Ratssitzung am Donnerstag den Weg auf Solinger Seite geebnet, um gemeinsam mit dem Landschaftsverband Rheinland unter Beteiligung der Bürgerstiftung für verfolgte Künste ein gemeinsames und bundesweit einzigartiges "Zentrum für verfolgte Künste" zu betreiben.

"Ich freue mich sehr, dass aus Solinger Sicht nun alles getan ist, damit das Zentrum hier entstehen kann. Und ich bin zuversichtlich, dass auch unsere Partner alle erforderlichen Beschlüsse fassen und Genehmigungen erteilen werden", sagte Oberbürgermeister Norbert Feith. Er dankte allen Partnern und Aufsichtsbehörden für das konstruktive Zusammenwirken insbesondere in den letzten Monaten.

Feith weiter: "Wenn juristische Konstruktion, Organisation und Finanzierung nun abgesichert sind, können wir uns endlich mit den konkreten Inhalten des neuen Zentrums beschäftigen." Durchaus wegweisend sei das Programm des XX. Else Lasker-Schüler-Forums Ende März mit Ausstellungen, Lesungen und Musik gewesen.

Der Weg zur Eröffnung war kompliziert, lang und mit juristischen Hürden bestückt. Nun ist der Rat einem Vorschlag der Verwaltung gefolgt, gemeinsam mit dem Landschaftsverband eine neue Gesellschaft des Privatrechts zu gründen. Der Name: "Zentrum für verfolgte Künste GmbH". Die Gesellschaft soll das neue Museum im alten Gräfrather Rathaus betreiben; als zweite Säule neben dem Kunstmuseum mit der städtischen Kunstsammlung.

Zuvor hatten Beratungen im Ausschuss für Kultur, Stadtmarketing und Tourismus, im Beteiligungs-, Finanz- sowie Haupt- und Personalausschuss auch über notwendige Anpassungen der Stiftungssatzung der Bürgerstiftung und ergänzender Verträge stattgefunden. Parallel zu den Gremien der Stadt beraten die Partner Elser-Lasker-Schüler-Zentrum, die Bürgerstiftung für verfemte Künste und der Landschaftsverband das komplexe und umfangreiche Vertragswerk. Vor der Sommerpause sollten alle ausstehenden Beschlüsse gefasst sein. Im Anschluss müssen dann noch Kommunalaufsicht, Finanzverwaltung und die Stiftungsaussicht des Landes ihr Plazet geben. Erst wenn alle Genehmigungen vorliegen, können die Stadt Solingen, bzw. ihre Beteiligungsgesellschaft und der Landschaftsverband den Gang zum Notar antreten.

Die Stadt Solingen wird über ihre Tochter "Beteiligungsgesellschaft" (BSG) mit 33 Prozent an der ZentrumsGmbH beteiligt sein; 67 Prozent übernimmt der Landschaftsverband Rheinland. Das bedeutet, dass die BSG dem neuen Musem jährliche Betriebskostenzuschüsse in Höhe von 145.000 überweist und der Landschaftsverband 290.000 Euro. Mit im Boot ist außerdem die Bürgerstiftung für verfolgte Künste, die Erträge aus ihrem Stiftungskapital beisteuert.