Ratssitzung am 13. Februar:

- 54/pe

Fragestunde und Rats-TV-Premiere

Bei der nächsten Stadtratssitzung am kommenden Donnerstag gibt es eine Premiere. Erstmals können Interessierte die Ratssitzung zeitgleich per live-stream im Internet verfolgen und müssen sich nicht in den Konzertsaal begeben. Auf der städtischen Homepage wird ein link eingerichtet, der bequem zum neuen Angebot führt. Die Sitzung wird aufgezeichnet und kann auch noch später abgerufen werden. Produziert, ins Web gestellt und gespeichert werden die Sendungen von der Firma plenum-tv aus Erfurt, die bereits für andere deutsche Städte tätig ist, z.B. für die Nachbarstadt Wuppertal.

Aufgezeichnet wird mit einer Kamera, die fest auf das Redepult ausgerichtet ist. Aufgrund der Datenschutzbestimmungen ist es erforderlich, dass Ratsmitglieder und städtische Mitarbeiter, die ins "Blickfeld" der Kamera geraten, eine Erklärung unterschreiben, dass sie der Aufzeichnung zustimmen. Liegt die Einverständniserklärung nicht vor, ist die Übertragung der Ratsssitzung zu unterbrechen, wenn sich die betreffende Person zum Redepult begibt. Noch liegen nicht alle Erklärungen vor. Doch auch bei Vorliegen der Einverständniserklärung haben die betroffenen Personen jederzeit während einer Sitzung das Recht, einer Übertragung ihres aktuellen Beitrages zu widersprechen. Die Übertragung ist dann ebenfalls zu unterbrechen.

Ausgenommen von der Internetübertragung ist die nächste Einwohnerfragestunde, die ebenfalls am kommenden Donnerstag vor Eintritt in die Tagesordnung des Rates stattfindet (Beginn 17 Uhr). Sie wird weder im Bild noch im Ton aufgezeichnet. Wer eine Frage stellen möchte, muss sie voher nicht einreichen. Der Oberbürgermeister antwortet mündlich, eine Aussprache findet nicht statt. Ist eine sofortige Antwort in der Sitzung nicht möglich, wird schriftlich geantwortet. Zulässig sind nur Fragen, die den Aufgabenbereich der Stadt betreffen.

Das Solinger Rats-TV geht auf einen Antrag der Fraktion Bündnis90/die Grünen vom 4. Juli 2013 zurück, den der Rat einstimmig beschlossen hat. Für das Jahr 2014 wurde mit plenum tv zunächst ein Testbetrieb für die im Jahr 2014 stattfindenden Ratssitzungen vereinbart. Ob Rats-TV eine Dauereinrichtung in Solingen wird, entscheidet der nächste Stadtrat. Die Kosten des Testbetriebes belaufen sich auf 850 € pro Sitzung.