Solingen wächst – und damit auch das Vertrauen in die gute Zukunft unserer Stadt

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Eine persönliche Bilanz nach einem Jahr als Oberbürgermeister

Wie kurz doch ein Jahr sein kann. Ist nach nur zwölf Monaten eine Bilanz daher nicht ziemlich vermessen? Eher erscheint mir eine ehrliche Standortbestimmung passend - mit Blick auf die gemeinsamen Ziele für unsere Stadt, mit denen ich vor einem Jahr vor die Bürgerinnen und Bürger getreten bin: Wo steht Solingen auf dem Weg zu einer wachsenden Großstadt in einer attraktiven Metropolregion? Wie weit sind wir, wenn es um Investitionen in unsere Zukunft geht? Und wie steht es um die Nachhaltigkeit unserer Planung und Entwicklung? Schließlich: Wie weit sind wir auf dem Weg zum entscheidenden Perspektivwechsel gekommen: weg vom selbstzweiflerischen Miesmachen und hin zu einem neuen Selbstbewusstsein, das eine Stadt in die Zukunft trägt?

Es sind die Antworten auf diese Fragen, die für mich nach einem Jahr zählen. Und ich glaube, dass wir miteinander schon ordentliche Schritte getan haben!

Im Nachhinein weiß man immer besser, wozu etwas gut war – und so bin ich heute froh darüber, dass die ersten Wochen der Amtszeit im letzten Herbst so gar nichts mit Schonzeit und Einarbeitung zu tun hatten: Der Verwaltungsvorstand war auf drei Köpfe geschrumpft, und gleichzeitig stand die Mammutaufgabe des Flüchtlingsstroms vor uns. Wir alle im Rathaus mussten von jetzt auf gleich lernen, uns aufeinander zu verlassen. Und einfach anzupacken.

Heute haben wir eine funktionierende vollständige Verwaltungsspitze mit exzellenter Zusammenarbeit – und viele der Generalthemen, mit denen ich angetreten bin, haben in ihrer Entwicklung schon ordentlich Fahrt aufgenommen. Zum Beispiel das Versprechen einer wirklich sozialen Heimatstadt mit ehrlicher Willkommenskultur.

Aus „Wir schaffen das!“  wurde erfolgreich „Wir können das!“ – und Solingen ist heute weiter als viele Städte im Umfeld

Die plötzliche Aufnahme der vielen hundert Flüchtlinge hat das letzte Jahr geprägt, sogar all unsere Kräfte gefordert: buchstäblich Tag und Nacht. Für die betroffenen Beschäftigten im Rathaus und die ehrenamtlichen Helfer beispielsweise von Feuerwehr, Kirchen und Hilfsorganisationen bedeutete dies eine wochenlange, ja monatelange Überlastung. Und ich bin sehr dankbar für die unermüdliche Bereitschaft, immer und immer wieder nachzulegen und auch mitten in der Nacht das Unmögliche möglich zu machen.

Aber sehr schnell setzte auch eine Entwicklung ein, wofür ich die Menschen in unserer Stadt ganz einfach liebe: Unzählige Helferinnen und Helfer fanden sich ein, organisierten mit und packten mit an – bis heute. Solingen hat in dieser Situation gezeigt, was wir gemeinsam schaffen können.

Und deshalb ist in unserer Stadt auch nicht dieser Verdruss zu spüren, den der Satz „Wir schaffen das!“ woanders ausgelöst hat: Wir sind bei dieser Aufmunterung nicht stehen geblieben. Alle Mitstreiterinnen und Mitstreiter haben es gemeinsam geschafft, daraus rasch ein „Wir machen das!“ werden zu lassen. Und wie viele Menschen haben sich anstecken lassen und daraus ein selbstbewusstes „Wir können das!“ gemacht!

Natürlich erinnere ich mich auch an Versammlungen, die anstrengend und im Moment sogar belastend waren. Nicht jeder hat sofort meinen Optimismus geteilt, dass diese Zuwanderung unserer Stadt sogar große Chancen bietet. Am Ende aber zählt bis heute das, was mich an meiner Heimatstadt glücklich und sogar ein bisschen stolz macht: Nicht nur in Erinnerung an unsere eigene Kriegs- und Nachkriegsgeschichte haben viele Menschen für sich entschieden: „Wir müssen das – und wir wollen das auch!“

Deshalb steht Solingen heute ganz anders da als andere Städte. Es gibt schon lange keine gesperrten Turnhallen mehr, keine Brennpunkte oder unwürdige Massenunterkünfte. Woanders im Land werden derzeit noch Zeltstädte als Notunterkünfte aufgebaut – wir planen bereits konkret neue Kitas und die Erweiterung unserer Schulen! Wir schaffen erstmals seit Jahrzehnten wieder nennenswert bezahlbaren Wohnraum.

Bei uns geht es nicht mehr um Aufnahme, wir arbeiten schon an der Integration.

Solingen wächst – und mit den Neubürgerinnen und Neubürgern kommen Ideen, Innovationen und Kaufkraft

Meine Zukunftsvorstellung von Solingen ist die einer attraktiven modernen Stadt, die in und mit einer erfolgreichen Metropolregion wächst. Auf diesem Kurs hat Solingen bereits Fahrt aufgenommen – bei weitem nicht nur durch den Zuzug von Flüchtlingen: Durch die Kombination aus Nähe, schöner Umgebung, guter Infrastruktur und modernen Unternehmen sind wir zunehmend ein eigenständiger Magnet in der Metropolregion Rheinland. Wo neu gebaut wird, stehen die Interessenten Schlange – und das längst nicht mehr nur in Ohligs und Aufderhöhe. Investoren sehen sehr aufmerksam auf Solingen, und ich setze alles daran, vernünftigen Investitionen auch den nötigen Raum zu geben. Wortwörtlich, aber auch im übertragenen Sinn.

Der Umbau des Oberbürgermeister-Büros zur zentralen Stabsstelle für die Entwicklung Solingens ist weit auf dem Weg: Wir haben endlich Fachleute, die sich gezielt um Fördermittel von Bund, Land und vor allem Europa kümmern. Mir war es zudem sehr wichtig, dass Thema Nachhaltigkeit durch eine zentrale Steuerung überall in der Verwaltung zu verankern. Derzeit sind wir dabei, das lange vernachlässigte und damit folgerichtig verschwundene Stadtmarketing wieder zu einer starken Einheit werden zu lassen – gemeinsam mit der offenen und transparenten Kommunikation einer modernen Verwaltung.

Erste Erfolge sind schon greifbar: So konnten wir für die Idee, Stadt und Umland in einem gemeinsamen Projekt zu verbinden, alle Nachbarn zwischen Wupper und Rhein gewinnen - einschließlich Düsseldorf und Leverkusen. Und weil die Bewerbung so überzeugend war und  alle Spitzen in den Rathäusern mitzogen, hat das Land unser Projekt sogar schon in einem Wettbewerb ausgezeichnet. So können wir die Idee nun mit einer 200.000-Euro-Förderung konkretisieren.

Dass wir unsere Ziele nun viel intensiver strategisch angehen und mit echter Zuversicht verfolgen, scheint übrigens auch in Düsseldorf genau registriert zu werden: So werte ich beispielsweise die Erlaubnis, trotz Sparkurs die Niedrigzinsphase für ein umfangreiches Investitionspaket nutzen zu dürfen!

Ein starker Standort braucht gemeinsame Ziele, kreative Ideen und moderne Strukturen – unsere Wirtschaft bekommt wieder Raum für Wachstum

Zugegeben, es schmeichelt schon, wenn führende Wirtschaftsvertreter das Bemühen einer Verwaltung öffentlich würdigen, mit Offenheit, neuen Ideen und möglichst hoher Flexibilität Partner der Unternehmen zu sein. Für uns im Rathaus ist das vor allem Ansporn, den Kurs weiter zu intensivieren und im ständigen Dialog zu bleiben: Unternehmerinnen und Unternehmer werden in Solingen geschätzt.

Dank guter Konzepte können wir das Rasspe-Gelände in den kommenden Jahren zu einer der größten zusammenhängenden Gewerbeflächen der jüngsten Zeit entwickeln – und das noch äußerst verkehrsgünstig gelegen.

Mit viel Energie und intensiven Überlegungen ist es uns in den letzten Monaten auch gelungen, in der völlig verfahrenen Situation des geplanten O-Quartiers in Ohligs den Knoten zu durchschlagen: Wir haben dadurch das Heft des Handelns wieder in die Hand bekommen. Ein neuer Bebauungsplan mit angepassten Anforderungen ist dafür der richtige Weg.

Ein ganz wesentlicher Aspekt wird derzeit ebenfalls bereits im Rathaus angegangen: die Digitalisierung unserer Stadt. Sie wird eine wesentliche Rolle spielen für unsere Entwicklung im Umfeld der großen Metropolen.

Ökonomie und Ökologie dürfen keine unversöhnlichen Gegensätze mehr sein – Nachhaltigkeit ist auch ein Standortfaktor

Ein wesentliches Ziel, dem ich mich gerade auch als engagierter Christ verpflichtet fühle, ist die Nachhaltigkeit unserer politischen Entscheidungen: Unsere Welt hat nur dann eine gute Zukunft, wenn wir Ökonomie und Ökologie im festen Zusammenhang denken. Und damit von einem fast ritualisierten Konflikt wegfinden, der in der Vergangenheit allzu oft Blockade war.

Für mich ist die Entscheidung rund um Gewerbeflächen im Bereich Ittertal dafür ein gutes Beispiel: Wir benötigen dringend Flächen für interessierte Unternehmen, die neu nach Solingen kommen oder aus engen Innenstadt-Lagen heraus expandieren wollen. Und dennoch war für mich nach den Umweltgutachten früh klar, dass Flächen wie Buschfeld dafür nicht geeignet sind, und dass wir auch an anderen Stellen deutliche Einschränkungen jeglicher Pläne vornehmen müssen. Klimaschutz darf kein leeres Schlagwort sein, Dort, wo eine Nutzung hingegen möglich erscheint, sollten wir dann aber auch die Ehrlichkeit besitzen, uns zu unseren Unternehmen und ihrer guten Entwicklung zu bekennen.

Dennoch stehe ich dazu, dass die Nutzung von Brachflächen wo immer möglich Vorfahrt hat. Das gilt für Rasspe ebenso wie für das Omega-Gelände am Rand der City. Und nach dem bedauerlichen Aus für Grossmann müssen wir auch hier prüfen, ob der Standort noch attraktiv für eine gewerbliche Nutzung ist.

Sparen für einen endlich ausgeglichenen Haushalt – und gezielt investieren für eine attraktive Stadt mit sicherer Zukunft

Wachstum ist weder Selbstzweck, noch etwas, das sich von allein einstellt. Ich bin daher wirklich stolz darauf, dass wir mit der Vorlage des Haushaltsentwurfs für 2017 endlich den vollständigen Perspektivwechsel geschafft haben: Wir kommen weg von den kleinteiligen Streichorgien und setzen stattdessen auf strategisch gezieltes Sparen – und auf genau fokussierte Investitionen in die Bereiche, die für unsere Zukunft besonders wichtig sind. Und die am Ende dann sogar sparen helfen.

Der Haushalt 2017 markiert das Durchstarten einer Investitions-Offensive, die nicht zuletzt die nachhaltige Sanierung unserer Schulen, städtischen Gebäude, Straßen und Sportstätten bringen wird. Gäbe es eine bessere Zeit dafür als die gegenwärtige Niedrigzinsphase? Ganz offensichtlich haben wir das bereits im Haushalt 2016 so überzeugend dargestellt, dass die Bezirksregierung uns trotz rigider Spar-Vorschriften Sonderkredite erlaubt: für die Sanierung und Erweiterung von Schulen, aber auch für den Neubau des Hallenbads Vogelsang. Wobei ich dem Standort am Vogelsang klar den Vorzug gebe. Er ist seit vielen Jahren etabliert, stärkt den Stadtteil Wald und ist hervorragend mit dem Bus erreichbar. Ich finde, die das Prüfen und Planen sollte jetzt bald zu Ende sein, damit endlich die Bagger anrollen können.  

Dennoch ist ein ausgeglichener Haushalt nun endlich greifbar nahe – und damit auch der allmähliche Weg aus der ewigen Schuldenfalle. Dass wir dabei zuletzt unsere Sparvorgaben zu mehr als 100 Prozent erreichen, ist ein großes Kompliment an alle Beschäftigten in der Verwaltung, die den Auftrag der Politik zur Haushaltssanierung auch im Rathaus sehr ernst nehmen.

Gute Bildungschancen sind der Schlüssel für den Erfolg eines Standorts: Solingen investiert jetzt kräftig in Schulen und Kitas

Dass wir im Rahmen der Haushaltsplanung einen starken Investitions-Schwerpunkt bei den Schulen gesetzt haben, zahlt sich nun doppelt aus: Mit unseren weit fortgeschrittenen Überlegungen können wir das neue Landesprogramm „Gute Schule 2020“ sicherlich optimal für Solingen nutzen, und mit Spannung erwarten wir auch, was uns die Ankündigungen des Bundes bringen wird, die Digitalisierung der Schulen nachhaltig zu fördern.

Für all diese Pläne und Zukunftsaufgaben werden wir aber auch unsere Schulverwaltung neu aufstellen müssen. Gemeinsam mit der neuen Solinger Schuldezernentin bin ich dabei, diesem Stadtdienst die notwendigen neuen Impulse zu geben und ihn im Sinne unserer Schulen zu stärken.

Gleichzeitig laufen die Pläne für elf (!) neue Kindergärten auf Hochtouren. Ein weiterer Kraftakt, der neben der Investition zusätzliche Überlegungen erfordert: Wir müssen alle Anstrengungen unternehmen, das Personal für diese Kitas auszubilden! Schon jetzt ist der Arbeitsmarkt in diesem Bereich leergefegt, und es kommen noch zahlreiche Einrichtungen hinzu – ganz abgesehen von wachsenden pädagogischen Anforderungen.

Kultur, Sport und Freizeitvergnügen: Damit sichern wir unseren Standort

Die Haushaltsberatungen, die gerade in diesen Tagen in ihre intensivste Phase treten, werden aber nicht nur Spielräume für Investitionen schaffen müssen: Ich setze auf den Konsens im Rat, dass wir mit Kultur, Sport und Freizeit eine ganz wesentliche Säule des erfolgreichen Standorts Solingen dauerhaft sichern müssen und wollen. Unsere weit über Solingen hinaus renommierte Musikschule, die Bergischen Symphoniker, das Kunstmuseum und das längst weltweit anerkannte Zentrum für verfolgte Künste werden nach meiner Vorstellung am Ende eine wirklich dauerhafte finanzielle Basis haben. Und ich baue darauf, dass unnötige Irritationen in einzelnen Fraktionen über die Zukunft von Musikschule und Orchester rasch intern beseitigt werden können: Eine verarmte Kulturlandschaft passt nicht zu einer attraktiven Stadt.

Das Rathaus wird offener – die Beschäftigten ziehen erkennbar mit

Doch mir kommt es nicht nur auf Zahlen an, auf einzelne Projekte und Vorhaben, mit denen unsere Stadt glänzen kann: Mir ist es wichtig, dass sich das gesellschaftliche Klima in Solingen weiter positiv entwickelt. Dazu gehört die ehrliche Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger an wichtigen Entscheidungen. Und dazu gehört die Offenheit der Verwaltung gegenüber den Menschen in unserer Stadt: Ich habe ein offenes Rathaus versprochen.

Viele nutzen das bereits: Nahezu jede Woche habe ich auch in meinem eigenen Büro Kindergärten zu Besuch, Schulklassen und Seniorengruppen. Und ich nehme überall im Rathaus wahr, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter neue Wege ausprobieren, ihre Arbeit näher an die Bürgerinnen und Bürger zu bringen. Mir war es sehr wichtig, diesen Stein ins Rollen zu bringen. Ich bin sicher, dass wir davon alle etwas haben werden.

Und natürlich arbeiten wir parallel auch wie versprochen an „richtigen“ Modellen der Bürgerbeteiligung. Die Leitlinien dazu sind derzeit in Arbeit – natürlich in enger Zusammenarbeit mit Bürgerinnen und Bürgern.

Ich durfte in diesem ersten Jahr intensiv spüren, wie sehr die Menschen in unserer Stadt das Versprechen eines ehrlichen und vertrauensvollen Dialogs schätzen – und wie offen und freundschaftlich ich überall empfangen und aufgenommen worden bin.

Am Ende sind es die vielen Begegnungen mit Menschen, die ihre Hoffnungen und ihr Vertrauen in meine Arbeit und die meiner Mitstreiterinnen und Mitstreiter im Rathaus setzen, die das vergangene Jahr für mich so positiv geprägt haben. Es lohnt sich, für diese Stadt und ihre Menschen zu arbeiten!

Ihr Tim Kurzbach