Solingerinnen und Solinger möchten mitgestalten

- 417/stm

14 Mitglieder für Lenkungsgruppe Bürgerbeteiligung werden am 2. August ausgelost

59 Solingerinnen und Solinger möchten künftig die Geschicke der Stadt mitgestalten: Dies ist das Ergebnis der Rückmeldungen, die Evelyn Wurm von der Stabsstelle Bürgerbeteiligung in den vergangenen Wochen erhalten hat. Von den 400 Vertretern aus Vereinen, Initiativen und Organisationen, die von der Verwaltung angeschrieben wurden, gab es 34 Rückmeldungen aus allen gesellschaftlich relevanten Themengebieten (Integration, Jugend / Schule, Kultur, Natur / Umwelt, Sport, Stadtentwicklung, Wirtschaft und Soziales). Zudem erhielten 410 "statistische Zufallsbürger" Post aus dem Rathaus: repräsentative Solingerinnen und Solinger, die nach Alter, Geschlecht und Nationalität der Gesamtbevölkerung der Klingenstadt entsprechen. Von diesen Adressaten meldeten sich 25 Personen zurück.

Am 2. August sollen aus den 34 bzw. 25 Gestaltungswilligen je sieben Bürgerinnen und Bürger ausgelost werden, die künftig den Kern der neuen "Lenkungsgruppe Bürgerbeteiligung" bilden. Dieses Gremium soll am Dienstag, 13. September, öffentlich vorgestellt werden. Es besteht aus besagten

  • sieben Vertreterinnen und Vertreter aus Vereinen, Initiativen und Organisationen,
  • sieben "statistischen Zufallsbürgerinnen und Zufallsbürger" sowie
  • sechs Vertreterinnen und Vertreter der Ratsfraktionen und
  • fünf Personen aus der Verwaltung.

Hauptaufgabe dieser 25 Mitglieder des Lenkungsausschusses wird sein, durch praktikable Leitlinien eine neue städtische Beteiligungskultur zu entwickeln und die Umsetzung zu begleiten. Und zwar in allen Ressorts - bislang war eine Bürgerbeteiligung nur bei bestimmten Bauvorhaben verpflichtend. Das neue Gremium wird extern moderiert von zwei Vertretern der "Stiftung: Mitarbeit", die diesen Mitbestimmungs-Prozess bereits in anderen Städten erfolgreich begleitet hat. Oberbürgermeister Tim Kurzbach und Stadtdirektor Hartmut Hoferichter begrüßen die Entwicklung: "Es ist unser Anliegen, die Bürgerbeteiligung in Solingen deutlich zu stärken und dabei zu systematisieren."

Die Lenkungsgruppe, die sich in knapp zwei Monaten erstmals treffen soll, hat eine fünfjährige Vorgeschichte:

  • 2011 initiierte das NRW-Familienministerium das Pilotprojekt "Zukunftsfaktor Bürgerengagement", um dessen Teilnahme sich auch Solingen erfolgreich beworben hat.
  • 2012 wurden erste Strategien entwickelt, um bürgerliches Engagement und Teilnahme in der Klingenstadt anzuregen und zu intensivieren.
  • 2013 gab es unter dem Motto "Zukunft mitgestalten" einen Workshop, bei dem erste Leitlinien für eine stärkere Bürgerbeteiligung vorgestellt wurden. Zudem präsentierten Verwaltungs-Gremien wie der Jugendstadtrat, der Seniorenbeirat, das Bündnis für Familie, die Agenda-Geschäftsstelle sowie die Stadtdienste Integration, Stadtentwicklung, Planung, Natur und Umwelt bereits bestehende Mitwirkungsmöglichkeiten.
  • Am 10. April 2014 beschloss der Rat der Stadt Solingen, ein Gremium zu schaffen, das Leitlinien für eine neue städtische Beteiligungskultur entwickelt.
  • 2015 entwickelte der Unterausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz Kriterien, wie sich dieses Gremium zusammensetzen soll.
  • Am 18. Februar 2016 befürwortete der Rat diese Kriterien zur Auswahl der "Lenkungsgruppe Bürgerbeteiligung", dessen Ergebnis nun vorliegt.

Hinweis an die Medien:

Am Dienstag, 2. August, werden aus den 59 Bewerbungen zwei mal sieben Vertreter des künftigen Gremiums ausgelost. Für die Ziehung konnte die Stadt das amtierende "Miss Zöpfchen" Elena Broch, und Awa Gueye gewinnen, die Preisträgerin des diesjährigen Zivilcourage-Preises "Silberner Schuh".

Zur Berichterstattung in Wort und Bild sind Sie herzlich eingeladen.

Uhrzeit: 17 Uhr

Ort: Rathaus-Neubau, Raum "Gouda" (3.062)