Stadt Solingen verspricht, Solinger Karnevalisten künftig besser zu  unterstützen

Pressemitteilung

- 210/pe

Präsident Junker: „Wir sind auf einem guten Weg.“

Im Rahmen eines Krisengespräches zur Zukunft des Solinger Rosenmontagszuges, an dem der Vorstand des Festkomitees Solinger Karneval mit Präsident Joachim Junker und Oberbürgermeister Norbert Feith sowie Rechtsdezernent Robert Krumbein am Freitag Abend im Solinger Rathaus teilnahmen, hat die Stadt Solingen sich verpflichtet, die Karnevalisten künftig intensiver zu beraten, d.h. umfassender und frühzeitiger über rechtliche Verpflichtungen aufzuklären und auf mögliche Gefahrenquellen hinzuweisen. So wird die Stadt Solingen sicherstellen, dass das Festkomitee in der Lage ist, die Verantwortung für die ordnungsgemäße Durchführung des Rosenmontagszuges und des Rahmenprogramms zu tragen.

Es wurde vereinbart:

  1. Schon im Vorfeld der Session werden Ordnungsamt und Karnevalisten gemeinsam eine Rahmenplanung für den Rosenmontagszug erarbeiten.
  2. Am Rosenmontag erfolgt eine Abnahme der Verkaufsstände am Zugweg, bzw. an den Veranstaltungsorten wie dem Neumarkt durch Mitarbeiter der Feuerwehr, des Ordnungsamtes und einen Vertreter des FSK. Über die Abnahme wird ein Protokoll erstellt, das dem FSK bescheinigt, die Auflagen der Stadt erfüllt zu haben, um damit die Haftungsrisiken für den Veranstalter zu minimieren.
  3. Das FSK wird künftig einen festen Ansprechpartner im Ordnungamt haben, der für die Bearbeitung der erforderlichen Genehmigungen zuständig ist.

Mit diesen Vereinbarungen sieht Präsident Joachim Junker die Gespräche zwischen Stadt und Karnevalisten „auf einem guten Weg, eine Lösung für den Rosenmontagszug 2014 zu finden. Es war uns wichtig, die Stadt in die Mitverantwortung zu nehmen. Wir haben jetzt ein Gesprächsergebnis, das wir mit nach Hause nehmen und intern beraten können. Wir werden in Kürze auf die Stadt zukommen.“

Oberbürgermeister Norbert Feith: „Das Verfahren gegen Herrn Juncker wird eingestellt. Wir lassen unsere Karnevalisten nicht im Regen stehen. Wir wollen als Stadt dazu beitragen, dass Karneval in Solingen lebendig bleibt und die Ehrenamtler nicht in einer Flut von Vorschriften und Regeln ertrinken. Die Stadt und die Karnevalisten als Organisatoren sind gemeinsam in der Pflicht, die zehntausenden Solinger Jecken, die auch im nächsten Jahr einen Zug erleben wollen, nicht zu enttäuschen.“

Die Prüfung der Beanstandungen gegen das FSK wegen Mängeln im Zusammenhang mit dem Rosenmontagszug 2013 hat ergeben, dass sie nicht schwerwiegend genug waren, um ein Bußgeld zu verhängen. Beigeordneter Robert Krumbein: „Alle Mängel lassen sich mit geringem Aufwand verhindern.“