Stadt widerspricht Vorwürfen

Pressemitteilung

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„Die Gutachten für das Ittertal sind auf einem gutem Weg", erklärt Stadtdirektor Hartmut Hoferichter am heutigen Donnerstag, 9. Oktober. Er widerspricht damit der Bürgerinitiative „Rettet das Ittertal", die der Stadt gestern in einer Pressemitteilung vorgeworfen hatte, gegen Beschlüsse zu verstoßen und ein gefordertes Gutachten zu verschleppen.

Die planerische Entwicklung von ausgewiesenen Bauflächen, auch im Bereich des Ittertals, sorgt seit Monaten für Diskussionen in der Stadt - in den politischen Gremien ebenso wie in der Bürgerschaft. Zentrale Themen sind Aspekte des Wirtschaftsstandortes, des Natur- und Umweltschutzes und auch des Stadtklimas. Vor diesem Hintergrund hatte der Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität (ASUKM) im vergangenen Dezember unter anderem ein Gesamtgutachten Ittertal beschlossen, das auf Nachhaltigkeitsaspekte und weitere ökologische und ökonomische Gesichtspunkte eingehen soll.

„Alle Aufträge wurden inzwischen vergeben", betont Hoferichter. So erarbeitet die Ruhr-Universität Bochum zurzeit das wichtige Klimagutachten, das aus fachlichen Gründen über einen längeren Zeitraum zwischen Frühjahr und Herbst erstellt werden muss. Mit Ergebnissen rechnet der Stadtdirektor im November. Alle Details werden schließlich zu einem Gesamtwerk zusammengeführt, das auf den vorliegenden und in Arbeit befindlichen Ergebnissen aufbaut. Im ersten Halbjahr 2015 soll es vorliegen. Konkrete Bauleitplanungen werden vorher weder begonnen noch fortgeführt.

In die Diskussion eng mit einbezogen werden die Solinger Bürgerinnen und Bürger. Deshalb startet Ende November eine Online-Bürgerbefragung: „Wir nehmen die Beiträge ernst. Die Ergebnisse werden in die Beratungen und Beschlüsse der politischen Gremien einfließen", erläutert Hoferichter. Die Befragung war von allen Ratsfraktionen und Gruppen gewünscht und im Hauptausschuss beschlossen worden. Sie wird in Zusammenarbeit mit der beauftragten Agentur „Zebralog" federführend von einer Arbeitsgruppe vorbereitet, der Vertreter aus verschiedenen Teilen der Verwaltung, Mitgliedern aus dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität, dem Unterausschuss Bürgerbeteilung Transparenz sowie dem Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderung angehören. Der Leiter der Wirtschaftsförderung hat bislang in den Vorbereitungen der Bürgerbeteiligung ohne Beanstandung mitgewirkt und wird dies auch weiterhin tun.

Der Zeitplan ist so festgelegt, dass eine Stellungnahme aus Solingen in die Diskussion der Bezirksregierung Düsseldorf zur Fortschreibung des Regionalplans im März 2015 einfließen kann.