Städtebündnis fordert gerechte Finanzierung

Pressemitteilung

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Arme Städte treffen sich in Saarbrücken.

Die Kommunen im Bündnis "Für die Würde unserer Städte" hoffen auf versprochene Finanzhilfe von Bund und Ländern. Das wollen sie bei einem Treffen am Donnerstag, 9. November, in Saarbrücken mit einer "Saarbrücker Resolution"  unterstreichen. Solingen ist eine von 70 beteiligten Städten aus acht Bundesländern, die sich darin zusammengeschlossen haben und insgesamt mehr als neun Millionen Einwohnerinnen und Einwohner vertreten.

Ziel ist es, eine Zwei-Klassen-Gesellschaft von armen und reichen Städten zu verhindern. Viele Kommunen haben keine Chance, sich aus eigener Kraft aus dem Schuldentief zu befreien, weil rechtliche und politische Vorgaben des Bundes und der Länder nicht gegenfinanziert werden, etwa bei der Kinderbetreuung und der Ausstattung von Schulen. Im Vorfeld des Treffens wurde noch einmal betont, dass die Fraktionen im Bundestag Gesprächsbereitschaft über diese Thematik zugesagt hätten. Bei der Saarbrücker Kommunalkonferenz werden Experten sich erneut zu den Erwartungen und Forderungen an den Deutschen Bundestag und die künftige Bundesregierung äußern.