Straßen und Gehwege werden sauberer

Pressemitteilung

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neue Straßenreinigungssatzung gilt ab 1. Januar

Am 1. Januar tritt die neue Straßenreinigungssatzung in Kraft. Damit hat der Rat der Stadt den Wunsch vieler Bürgerinnen und Bürger nach mehr Sauberkeit und Ordnung im öffentlichen Straßenraum aufgegriffen. "Ein sauberes Erscheinungsbild ist die Visitenkarte einer Stadt und erhöht die Wirtschaftskraft ", nennt Martin Wegner, Leiter der Technischen Betriebe, ein weiteres Argument. Sehe eine City einladend und sauber aus, ziehe sie auch mehr Einkaufswillige an. Befragungen haben zudem gezeigt, dass Menschen sich in einer gepflegten Umgebung sicherer fühlen.

Die neue Straßensatzung sieht deshalb einige Änderungen vor:

In den Kernzonen von Solingen-Mitte, Ohligs und Wald werden Straßen künftig täglich gereinigt, die Reinigung der Gehwege dort übernehmen künftig Mitarbeiter der Technischen Betriebe, und zwar sechsmal wöchentlich. In diesen Bereichen waren die Klagen über Verschmutzung durch weggeworfene Dosen, Flaschen, Papier und Zigarettenkippen am größten. Nur für den Winterdienst müssen die Anlieger dort nach wie vor selbst sorgen. Überall sonst im Stadtgebiet bleiben die Anlieger neben dem Winterdienst  weiterhin auch für die Gehweg-Reinigung  zuständig.

Für häufigere und auf die Gehwege ausgedehnte Reinigung müssen die Technischen Betriebe mehr Personal einstellen und mehr Maschinen anschaffen. Dafür sind die Mitarbeiter häufiger unterwegs und stehen auch als Ansprechpartner für Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung.

Dieser neue Service führt für alle Solinger Grundeigentümer zu einer Erhöhung der Straßenreinigungsgebühr. Für eine  "Familie Mustermann"  mit 20 Metern Straßenfront und zweiwöchentlicher Reinigung fallen 7 Euro pro Jahr mehr an.  Den direkten Anliegern wird ein höherer Anteil in Rechnung gestellt. Die Gebührenbescheide werden ab dem 13. Januar 2017 an alle Grundeigentümer versandt. Wer Fragen hat, kann sich unmittelbar mit den Technischen Betrieben unter der Telefonnummer 290-4330 in Verbindung setzen.

Den Bescheiden sind Informationen zur Entwicklung der Straßenreinigungsgebühr und zur Gebühr für Biotonnen beigefügt.