Vorschlagsfrist für Bundestagswahl endete gestern

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Acht stellen sich zur Wahl

Gestern pünktlich um 18 Uhr endete die Frist zur Einreichung der Wahlvorschläge für die Bundestagswahl am 22. September. Die Vorprüfung der bis zu dieser Frist eingegagenen Vorschläge durch die Mitarbeiter des Solinger Wahlamts hat keine Beanstandungen ergeben, teilt Mike Häusgen, der Leiter des Stadtdienstes Einwohnerwesen mit, der auch für die Durchführung der Bundestagswahlen zuständig ist. Damit ist die erste Hürde für die Parteivertreterinnen und -vertreter genommen. Über die Zulassung der Wahlvorschläge für den Wahlkreis 103 - Solingen - Remscheid - Wuppertal II entscheidet der anlässlich der Kreiswahlausschuss in öffentlicher Sitzung am 26.Juli (Rathaus Solingen, 15 Uhr).

Folgende acht Bewerberinnen und Bewerber stellen sich im Wahlkreis 103 zur Wahl:

  • Die Linke: Gunhild Böth, Wuppertal
  • SPD - Sozialdemokratische Partei Deutschlands: Sven Wiertz, Remscheid
  • FDP - Freie Demokratische Partei: Gerd Brems, Solingen
  • CDU - Christlich Demokratische Union Deutschlands: Jürgen Hardt, Wuppertal
  • Bündnis 90/Die Grünen: Ursula Linda Zarniko, Solingen
  • PIRATEN - Piratenpartei Deutschland: Jan Ulrich Hasecke, Solingen
  • MLPD - Marxistisch Leninistische Partei Deutschlands: Gabriele Gärtner, Solingen
  • AfD - Alternative für Deutschland: Hans Werner Schmitz, Remscheid

Nach Mitteilung des Bundeswahlleiters bemühen sich insgesamt 38 Parteien und Wählervereinigungen um die Zulassung zur Bundestagswahl.

Wahlvorbereitungen laufen

Nach Zulassung der Kreiswahlvorschläge durch den Kreiswahlausschuss sowie der Landeslisten durch den Landeswahlausschuss werden die Stimmzettel produziert. Wegen bestehender Einspruchsfristen gehen aller Voraussicht nach am 1. August 2013 die Stimmzettel in den Druck. Dies ist dann auch der Startschuss in die heiße Phase beim Wahlamt der Stadt Solingen, so Mike Häusgen: " Auch diesmal wird der Stimmzettel wieder über das früher einmal übliche DIN A 4-Format hinauswachsen. Eine Länge des Stimmzettels von 60 cm und mehr könnte es schon werden."

Zum Stichtag 18. August werden alle in Solingen lebenden Wahlberechtigten in das Wählerverzeichnis eingetragen. Diese knapp 114.000 Stimmabgabeberechtigten erhalten in den Folgetagen eine Wahlbenachrichtigungskarte. Sie dient als eine Art Wahlausweis im Wahllokal selbst oder kann als Briefwahlantrag genutzt werden.