Wahlvorbereitungen laufen auf Hochtouren

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Am Mittwoch, 9. April, tagt der Wahlausschuss

Bis zum vergangenen Montag, 18 Uhr, konnten Kandidaten für die Kommunalwahl am 25. Mai vorgeschlagen werden, ebenso für den Zuwanderer- und Integrationsrat, der auch an diesem Tag gewählt wird. Am Mittwoch, 9. April, prüft der Wahlausschuss die Zulässigkeit der Wahlvorschläge. Die Sitzung im Rathaus, Sitzungssaal 102, beginnt um 16 Uhr und ist öffentlich.

Wahlleiter Stadtdirektor Hartmut Hoferichter wird dem Gremium für die Ratswahl Kandidaten von insgesamt 11 Parteien und Wählergruppen sowie einem Einzelbewerber vorlegen. Von den bereits im Rat vertretenen Parteien treten CDU, SPD, GRÜNE, FDP, BfS, SOLINGEN AKTIV, DIE LINKE und FBU erneut an. Erstmalig bewerben sich Pro NRW, Hassan Firouzkhah (Einzelbewerber im Wahlkreis 11 – Innenstadt-Nord), AfD und Piraten um Sitze im Solinger Stadtrat.

FDP und AfD werden jedoch nicht auf allen Wahlzetteln zu finden sein: Ein Vorschlag der FDP wird vorausschtlich aus formalen Gründen abgewiesen werden müssen und die AfD tritt lediglich in 20 von 26 Wahlkreisen mit Direktkandidaten an. Sowohl Pro NRW, AfD als auch der Einzelbewerber haben das notwendige Quorum an Unterstützungsunterschriften eingereicht.

Bei den Bezirksvertretungs-Wahlen tritt die AfD tritt lediglich in Burg/Höhscheid an. SOLINGEN/AKTIV hat auf eine Kandidatur verzichtet.

Für den Zuwanderer- und Integrationsrat (ZUWI) bewerben sich die Wählergruppen Diyanet Merkez, Lista Italiana, Demokratische Liste, Internationale Liste, Union europäischer türkischer Demokraten, Arabische Liste, Avanti Italia, griechische Liste, SG Ayyildiz e.V. und die Einzelbewerber Rasim Cetin, Ali Altuntas und Metehan Capaci.

„Die Vorbereitungen zur Wahl laufen auf Hochtouren. Bis Ostern wird das Wählerverzeichnis angelegt, in der Woche darauf beginnt die Briefwahl“, erläutert Mike Häusgen, Leiter des Stadtdienstes Einwohnerwesen.

Rund 136.500 Solingerinnen und Solinger werden in 81 Wahllokalen an die Urnen gerufen. Davon können sich rund 113.000 an der Europa-Wahl beteiligen, die ebenfalls am 25. Mai stattfindet. Knapp 127.000 können ihre Stimme für Rat und Bezirksvertretung abgeben. Über die Zusammensetzung des ZUWII dürfen 28.500 Solingerinnen und Solinger mit ausländischen Wurzeln bestimmen.