Weeke gibt bei Lüneschloßstraße Entwarnung

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Stadtkämmerer Ralf Weeke ist im gestrigen Finanzausschuss beauftragt worden, eine vermeintlich neuerliche Kostensteigerung von 350.000 Euro bei der geplanten Fahrbahnerneuerung der Lüneschloßstraße zu klären. Diese Steigerung infolge von Mehrkosten durch stark schadstoffbelasteten Straßenaushub hatte unter den Politikern Unmut und Irritationen ausgelöst.

Heute Morgen gibt der Stadtkämmerer Entwarnung. „Es handelt sich um bekannte und auch bereits politisch diskutierte Mehrkosten. Vom Rat wurden in der Sitzung am 13.11.2014 nach voriger Beratung im Planungs- und im Finanzausschuss die Mittel zur Deckung der Mehrkosten freigegeben.“ Die zuständige Fachverwaltung hatte hierzu eine Vorlage mit ausführlicher Begründung vorgelegt.

Der Freigabe gingen im vergangenen Jahr intensive fachliche Beratungen von Politik und Verwaltung um die Frage der Standardabsenkung zur Baukostenreduktion voraus.

Die Irritationen im gestrigen Finanzausschuss sind durch die Darstellung dieser Mehrkosten in einer Auflistung der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen für das 4. Quartal 2014 entstanden.

„Bedauerlicherweise ist die Begründung in dieser Auflistung so knapp gehalten, dass man in der Tat den Eindruck gewinnen kann, es handele sich um eine neuerliche Kostensteigerung. Insbesondere fehlt der Hinweis auf den Ratsbeschluss. Das hat dazu geführt, dass ich selbst auch auf dem falschen Fuß erwischt worden bin.“

Weeke kündigt an, dass für die Zukunft die Begründungstexte in ähnlichen Auflistungen vollständiger und ausführlicher, insbesondere mit Hinweisen auf bereits gefasste Gremienbeschlüsse gestaltet werden.