Elternbeiträge

Wird ein Kind in einer Kindertageseinrichtung oder durch eine Tagespflegeperson betreut, so müssen die Eltern festgelegte Elternbeiträge zahlen.

Beitragspflichtig

sind die Eltern bzw. Pflegeeltern des Kindes. Lebt das Kind nur mit einem Elternteil zusammen, so ist nur dieser beitragspflichtig.

Beitragspflichtiger Zeitraum

Die Beitragspflicht besteht grundsätzlich für das gesamte Kindergarten-/Schuljahr bzw. richtet sich nach dem jeweiligen Aufnahme-/Betreuungsvertrag. Die Beitragspflicht beginnt mit dem 1. des Monats, in den das vertragliche Aufnahmedatum fällt und gilt auch für Ferien- und Schließungszeiten.

Bemessungsgrundlage

Maßgebend für die Bemessung des Elternbeitrages bzw. der OGS Beiträge ist das Alter des Kindes, die wöchentlich Betreuungszeit und das anrechenbare Einkommen der Eltern.

Es werden grundsätzlich die Bruttoeinkünfte zugrunde gelegt.

Erlass von Elternbeiträgen

Elternbeiträge können ganz oder teilweise erlassen werden, wenn die Belastung den Eltern nicht zuzumuten ist. Hierfür ist ein Antrag beim SD Jugend erforderlich.

Geschwisterkindregelung

Besucht mehr als ein Kind in Solingen einer Familie gleichzeitig eine Einrichtung, so entfallen die Beiträge für das 2. und jedes weitere Kind. Beitragspflichtig ist das Kind, welches die "teuere" Platzform besucht.

Preis / Kosten

  • Die Gebühren der Elternbeiträge entnehmen Sie bitte der Elternbeitragssatzung

Hinweise

Am 8. Juni startet der Regelbetrieb in nordrhein-westfälischen Kindertageseinrichtungen, jedoch mit reduzierter Stundenzahl. Auch die Betreuung bei Tagespflegepersonen wird dann wieder aufgenommen. Das hatte der nordrhein-westfälische Familienminister Joachim Stamp vor einigen Tagen angekündigt. Zuvor kehren ab Donnerstag, 28. Mai, zunächst die Vorschulkinder in ihre Kitas zurück.

Vor diesem Hintergrund halbiert die Stadt Solingen für die Monate Juni und Juli die Elternbeiträge und verzichtet auf 50 Prozent der üblichen Summe. Zuvor hatten sich das Land NRW und die kommunalen Spitzenverbände auf eine Regelung zur Finanzierung geeinigt. Für den Offenen Ganztag (OGS) steht der Landeserlass zwar noch aus, es ist jedoch zu erwarten, das die Beiträge auch hier halbiert werden.

In allen Fällen bittet die Stadt darum, Überweisungen und bestehende Daueraufträge für Juni und Juli anzupassen und den halben Betrag anzuweisen. Sollte der Elternbeitrag für Juni bereits überwiesen worden sein, wird die Hälfte automatisch zurück erstattet. Wer ein SEPA-Lastschriftmandat eingerichtet hat, braucht nichts zu unternehmen, die Beiträge werden korrekt eingezogen.

Das Essengeld ist davon nicht betroffen, es wird von den jeweiligen Trägern festgelegt.

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Stadtkasse.

Rechtliche Grundlagen

Satzung der Stadt Solingen über die Erhebung von Elternbeiträgen (Elternbeitragssatzung) vom 08.01.2009 (in der Fassung der IV. Änderungssatzung vom 08.04.2020)

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