Infektionsschutz: Tätigkeiten mit Krankheitserregern

Tätigkeiten mit Krankheitserregern können zu einer Quelle von Infektionen und übertragbaren Erkrankungen werden. Daher wird Ihnen besondere Aufmerksamkeit gewidmet.

Krankheitserreger im Sinne des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) sind vermehrungsfähige Erreger (Viren, Bakterien, Pilze, Parasiten) oder sonstige Substanzen, die bei Menschen eine Infektion oder übertragbare Krankheit verursachen können.

Einee Tätigkeit mit solchen Erregern ist erlaubnis- und anzeigepflichtig und ihre Ausübung wird vom Gesundheitsamt überwacht.

Grundsätzlich benötigen alle Personen, die mit Krankheitserregern arbeiten, sie aufbewahren, abgeben oder verbringen sowie ausführen wollen, eine Erlaubnis der zuständigen Behörde. Ausnahmen regelt § 45 Infektionsschutzgesetz (IFSG).

Der Erlaubnis nach § 44 bedarf nicht, wer unter Aufsicht desjenigen, der eine Erlaubnis besitzt oder nach § 45 keiner Erlaubnis bedarf, tätig ist (§ 46 IFSG.).

Erlaubnis

Die erforderliche Erlaubnis erteilt das Gesundheitsamt wenn folgende Voraussetzungen vorliegen:

  • Formloser Antrag
  • Nachweis einer entsprechenden Ausbildung und Tätigkeitszeit
  • polizeiliches Führungszeugnis
    (Belegart O)
Anzeigepflicht

Nach Erteilung der Erlaubnis ist die Aufnahme der Tätigkeit anzeigepflichtig.

Die Tätigkeit darf erst aufgenommen werden, wenn die Anzeige vollständig ist und nach Prüfung der Unterlagen und der Räume die Tätigkeit nicht untersagt wird.

Jede wesentliche Veränderung der Räume, der Tätigkeit, der Entsorgung oder des Erregerspektrums müssen dem Gesundheitsamt gemeldet werden.

Hinweis

Alle Tätigkeiten mit Krankheitserregern müssen 30 Tage vor Aufnahme der Tätigkeit der zuständigen Behörde angezeigt werden, unabhängig davon, ob sie erlaubnisfrei oder erlaubnispflichtig sind.

Wer eine erlaubnispflichtige Tätigkeit i.S.d. § 44 IfSG ausübt, hat jede wesentliche Veränderung der Beschaffenheit der Räume und Einrichtungen, der Entsorgungsmaßnahmen sowie von Art und Umfang der Tätigkeit unverzüglich der zuständigen Behörde anzuzeigen (§ 50 IFSG).

Rechtliche Grundlagen

Infektionsschutzgesetz

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