Werbeanlagen

Werbeanlagen im baurechtlichen Sinne sind ortsfeste Einrichtungen, die auf Produkte, Gewerbe oder Berufe hinweisen und für jedermann vom öffentlichen Verkehrsraum aus sichtbar sind. Sind diese Anlagen größer als 1 m², ist für ihre Errichtung, Anbringung oder Änderung in der Regel eine Baugenehmigung erforderlich.

Zu den Werbeanlagen zählen Firmenschilder, Werbeschilder, Plakattafeln, Werbebeschriftungen und -Bemalungen an Fassaden, Lichtwerbung, Schaukästen usw.

Es wird unterschieden zwischen Werbeanlagen an der Stätte der Leistung (Sitz des Gewerbes) und Werbeanlagen allgemein.

Bei Werbeanlagen, die mehr als 30 cm in den öffentlichen Verkehrsraum ragen oder dort aufgestellt werden, ist die Sondernutzungssatzung der Stadt Solingen zu beachten und ggf. beim Stadtdienst Ordnung und Verkehrsüberwachung eine Sondernutzungserlaubnis zu beantragen.

Unter bestimmten Voraussetzungen sind Werbeanlagen baugenehmigungsfrei. Bestehende Vorschriften, Festsetzungen von Bebauungsplänen, Belange des Denkmalschutzes usw. müssen dennoch beachtet werden. In bestimmten Fällen sind Anträge auf Befreiungen, Abweichungen, denkmalrechtliche Erlaubnis, etc. zu stellen.

benötigte Unterlagen

Für den Bauantrag sind folgende Unterlagen in dreifacher Ausfertigung einzureichen:

  • ausgefüllter Antragsvordruck Werbeanlagen
  • amtlicher Auszug aus der Liegenschafts-/Flurkarte mit Eintragung des Standorts
  • Lageplan im Maßstab 1:500 (bei freistehenden Werbeanlagen)
  • Farbige Zeichnung(en) im Maßstab 1:50
  • farbige Fotomontage.

Preis / Kosten

Die Gebühren werden durch den Gebührenbescheid festgesetzt. Sie richten sich nach der Allgemeinen Verwaltungsgebührenordnung (AVerwGO NRW).

Hinweise

Weitere Informationen erhalten Sie in einem speziellen Merkblatt (siehe unter "Downloads").

Rechtliche Grundlagen

§ 13 BauO NRW

§ 65 Abs. 1 Nr. 33. bis 33.b BauO NRW

§ 2 Nr. 4. Abs. 4 b) Bürokratieabbaugesetz

§ 2 Abs. 2 und § 3 Abs. 1 b) Sondernutzungssatzung der Stadt Solingen

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