Elf neue Kitas in fünf Jahren

Neuer Zweck für bestellte Holzbauten

Kita-Beispiel
Solingen wächst: Im vergangenen Jahr hatte die Klingenstadt den stärksten Geburtenanstieg in ganz Nordrhein-Westfalen zu verzeichnen. Laut statistischem Landesamt kamen hier 2015 knapp 1.500 Kinder zur Welt - zehn Prozent mehr als noch 2014. Derzeit leben rund 162.000 Menschen in der Klingenstadt. Damit die kleinen Neubürger gut betreut werden, sollen in den kommenden fünf Jahren elf neue Kindertageseinrichtungen mit insgesamt 53 Gruppen entstehen.

Zugleich hat sich die Flüchtlings-Situation etwas entspannt: Derzeit erreichen nur rund 40 neue Flüchtlinge pro Monat die Klingenstadt. Die Stadt hatte zu den Hoch-Zeiten der Zuweisungen aus Landesunterkünften vorsorglich vier Modulbauten in Holzbauweise bei der Ahauser Firma Terhalle bestellt. Zwei davon wurden inzwischen an der Jaspers- und der Zietenstraße errichtet und werden in den nächsten Wochen mit bis zu 84 geflohenen Menschen je Haus bezogen.

Die beiden anderen Modulbauten sollen nun durch Holzhäuser für Kindertageseinrichtungen ersetzt werden: Weil es aktuell keinen Bedarf an Flüchtlings-Unterkünften, dafür aber an Kindertagesstätten gibt, ist eine entsprechende Vereinbarung mit der Firma Terhalle getroffen worden, statt der ursprünglich bestellten Gebäudekomplexe für Flüchtlinge nun zwei Holzhäuser für Kinder zu liefern.

Der Finanzausschuss ermächtigte in seiner Sitzung am 15. September die Verwaltung, mit der Ahauser Objektbau-Firma den Verzicht auf die Errichtung der Flüchtlingsunterkünfte an der Nibelungen- und der Neuenkamper Straße zu vereinbaren und im Austausch mit der Errichtung von zwei viergruppigen Kindertagesstätten zu beauftragen - ein quasi kostenneutraler Tausch.

Die beiden Kitas sollen entsprechend der „Ausbauplanung Kindertagesbetreuung 2025" zum nächsten Kindergartenjahr 2017 / 2018 im bevölkerungsstarken Stadtbezirk Ohligs / Aufderhöhe / Merscheid errichtet werden und zwar am Rennpatt sowie im Bereich der Ufer- und Höhscheider Straße. Die Stadt fungiert - wie auch bei der zum nächsten Kindergartenjahr geplanten offenen Betriebs-Kita auf dem Rathaus-Parkplatz - sowohl als Investor als auch als Träger.

Räumliche Vorsorge für neue Flüchtlinge ist rechtmäßig

Die städtischen Grundstücke an der Nibelungen- und der Neuenkamper Straße dienen weiterhin der Vorratshaltung für mögliche Flüchtlingsunterkünfte bei neuem Bedarf. Am 3. November 2016 hat das OVG Münster im Eilverfahren den Standort Nibelungenstraße bestätigt. Eine von den Nachbarn eingelegte Beschwerde ist - wie bereits im Fall der Neuenkamper Straße - nun auch in zweiter Instanz abgelehnt und die Baugenehmigung bestätigt worden: Das Oberverwaltungsgericht bekräftigte mit seinem Beschluss, dass es rechtmäßig ist, für den Fall eines erneuten Anstiegs der Flüchtlingszahlen rechtmäßige Vorsorge zu treffen.

Am 1. Oktober 2016 lebten in Solingen 1511 kommunal zugewiesene Flüchtlinge und 1333 aufenthaltsberechtigte Flüchtlinge mit abgeschlossenem Asylverfahren.

1085 der insgesamt 2844 Flüchtlinge sind in 346 Wohnungen untergebracht, die teilweise von der Stadt (249 Wohnungen) und teilweise selbst (99) angemietet wurden.