Helden der Arbeit: Solidarität ist ansteckend!

Stand 05.2020

Der 1. Mai war in diesem Jahr ein „stiller Feiertag“

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Liebe Solingerinnen und Solinger,

der 1. Mai, der Tag der Arbeit, fand in diesem Jahr erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland als eine Art „stiller Feiertag“ statt. Kein Umzug durch die Innenstadt, keine Ansprachen auf dem Neumarkt. Auch der Traditionstag der Arbeiterbewegung ist ein Opfer der Corona-Seuche geworden. Wenn es also ein „Heraus zum 1. Mai!“ in diesem Jahr nicht geben konnte, haben wir die Zeit doch genutzt, um darüber nachzudenken, welche Erkenntnisse unsere Gesellschaft aus der Pandemie gewinnen kann und was sich ändern muss.  Und wenn das Leben sich wieder normalisiert, lasst uns darüber diskutieren, was wir ändern können. Denn einfach wieder da weitermachen, wo wir Anfang März aufgehört haben, hieße, die Chancen verspielen, die sich aus einer Krise auch ergeben können.

Erstes Beispiel: Die Krise hat offenbart, wieviel wir den Menschen zu verdanken haben, die eher am unteren Ende der bundesdeutschen Gehaltsskala angesiedelt sind: Pflegerinnen und Pfleger in Alteneinrichtungen und Krankenhäusern, Krankenpflegerinnen und Krankenpfleger in Kliniken, Verkäuferinnen und Verkäufer im Einzelhandel, Auslieferungsfahrerinnen und -fahrer. Sie alle, von denen nicht wenige in  ungesicherten „prekären“ Beschäftigungsverhältnissen leben müssen, waren auf einmal nicht weniger „systemrelevant“ als Großbanken (wenn nicht sogar relevanter). Weil sie die Gesundheit und die Versorgung der Gesellschaft in der Krise sicherstellten. Das muss Konsequenzen für die Zukunft haben: in Form besserer Löhne, sicherer Jobs, einer auskömmlichen Rente für diese Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer – Stichwort: Grundrente.

Zweites Beispiel: Die Diskussion über unser Gesundheitssystem muss neu beginnen. Wir  haben gesehen: Ein rein auf wirtschaftliche Effizienz getrimmtes, ausgehungertes und ausgedünntes Krankenhauswesen wäre nicht krisenfähig. Können wir Solingerinnen und Solinger nicht froh sein, drei Kliniken in erreichbarer Nähe zu haben, darunter das städtische Klinikum? Noch kurz vor Weihnachten urteilte das NRW-Gesundheitsministerium auf eine Medienanfrage, Solingen wäre mit Krankenhausleistungen „überversorgt“. Würden die Ministerialen in Düsseldorf diese Frage wohl heute noch genauso beantworten? Wohl kaum.

Drittes Beispiel: Wir müssen neu über die Rolle und die  Finanzausstattung der Städte und Gemeinden in unserem Land sprechen. Die Städte und Gemeinden mit ihren Gesundheits- und Ordnungsämtern, ihrer Feuerwehr, ihrer Allzuständigkeit und ihrem Organisationsvermögen haben sich als kompetent und leistungsfähig erwiesen, die Krise zu managen. Das blitzartige Herunterfahren der Gesellschaft mussten die Städte genauso auf die Reihe bekommen wie die schrittweisen Lockerungen vier Wochen später - alles, ohne eine Blaupause aus der Schublade ziehen zu können. Ganz ohne „Hoch lebe der Vorgang“ musste Neues erprobt  und improvisiert werden. Und das mit staatlichen Vorgaben, die oft alles andere waren als widerspruchsfrei, konsequent und frühzeitig.

Wir Städte haben alles getan, was notwendig war und das hat Geld gekostet, viel Geld. Es kann nicht sein, dass die Städte auf diesen Ausgaben sitzen bleiben und es im Anschluss an die Krise einfach die nächsten Spardiktate von oben hagelt. In diesem Zusammenhang muss es auch endlich eine Lösung für die kommunalen Altschulden geben, die keine strukturell überschuldete Stadt weder in dieser noch in der nächsten Generation alleine abtragen kann. Wer die Städte nicht entschuldet, verschenkt die Zukunft.

Was wir in der Krise auch gesehen haben: Solidarität ist in unserer Stadt mehr als ein Wort, nämlich gelebte Realität. Auf unserer Homepage haben wir unter dem Stichwort „solingen-solidarisch“ die Initiativen, Gruppen und Einzelpersonen zusammengestellt, die während der Krise ein Band der Humanität quer durch unsere Stadt geflochten  und ein Netz geknüpft haben, das unsere Stadt zusammenhält. Vorlesen für Kinder, Malen für Senioren, Hilfstelefone, Suppenküche to go, Corona care Solingen, Corona Hilfe Solingen. Man kann gar nicht alles aufzählen, so viel uneigennützige Hilfsbereitschaft und tätige Nächstenliebe hat sich in unserer Stadt geregt. Dafür möchte ich allen Aktiven von Herzen danken.

„Solidarisch ist man nicht alleine. Solidarität ist ansteckend!“ schreibt der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann in seiner Erklärung zum Tag der Arbeit – und er hat recht. Ich bin stolz auf unser Solingen, unsere Stadt, in der sich so viele vom Geist der Verbundenheit und Geschwisterlichkeit haben anstecken lassen. Und ich bin froh, Oberbürgermeister einer Stadt zu sein, in der niemand allein sein muss.

Ich wünsche Ihnen und Euch einen schönen 1. Mai 2020 gehabt zu haben – trotz alledem!

Euer Tim Kurzbach
Oberbürgermeister