Lenkungsgruppe Bürgerbeteiligung

Auf dem Weg zu einer neuen Beteiligungskultur

Praktikable Leitlinien für eine neue städtische Beteiligungskultur soll die  "Lenkungsgruppe Bürgerbeteiligung" entwickeln und ihre Umsetzung durch Politik und Verwaltung begleiten. Das neue Gremium besteht aus insgesamt 25 Personen, Vertreterinnen und Vertretern des Rates und der Verwaltung sowie Solinger Bürgerinnen und Bürger. Die Lenkungsgruppe tagt erstmals am 13. September.

Bürgerbeteiligung soll es zukünftig in allen Ressorts geben. Bislang war sie nur bei bestimmten Bauvorhaben verpflichtend.  Das neue Gremium wird extern moderiert von zwei Vertretern der "Stiftung: Mitarbeit", die diesen Mitbestimmungs-Prozess bereits in anderen Städten erfolgreich begleitet hat.

Im Gremium vertretene 14 Bürgerinnen und Bürger sowie Mitglieder von Vereinen und Initiativen wurden per Los ausgewählt:  Im Frühjahr 2016 hatte Evelyn Wurm von der Stabsstelle Bürgerbeteiligung 400 Vertreter aus Vereinen, Initiativen und Organisationen angeschrieben und auf die neue Mitwirkungsmöglichkeit aufmerksam gemacht. Daraufhin gab es 34 Rückmeldungen aus allen gesellschaftlich relevanten Themengebieten (Integration, Jugend / Schule, Kultur, Natur / Umwelt, Sport, Stadtentwicklung, Wirtschaft und Soziales). Zudem erhielten 410 "statistische Zufallsbürger" Post aus dem Rathaus: repräsentative Solingerinnen und Solinger, die nach Alter, Geschlecht und Nationalität der Gesamtbevölkerung der Klingenstadt entsprechen. Von diesen Adressaten meldeten sich 25 Personen zurück. Zusammen ergab das 59 Namen, die in die Auslosung eingingen.

Vorgeschichte

  • 2011 initiierte das NRW-Familienministerium das Pilotprojekt "Zukunftsfaktor Bürgerengagement", um dessen Teilnahme sich auch Solingen erfolgreich beworben hat.
  • 2012 wurden erste Strategien entwickelt, um bürgerliches Engagement und Teilnahme in der Klingenstadt anzuregen und zu intensivieren.
  • 2013 gab es unter dem Motto "Zukunft mitgestalten" einen Workshop, bei dem erste Leitlinien für eine stärkere Bürgerbeteiligung vorgestellt wurden. Zudem präsentierten Verwaltungs-Gremien wie der Jugendstadtrat, der Seniorenbeirat, das Bündnis für Familie, die Agenda-Geschäftsstelle sowie die Stadtdienste Integration, Stadtentwicklung, Planung, Natur und Umwelt bereits bestehende Mitwirkungsmöglichkeiten.
  • Am 10. April 2014 beschloss der Rat der Stadt Solingen, ein Gremium zu schaffen, das Leitlinien für eine neue städtische Beteiligungskultur entwickelt.
  • 2015 entwickelte der Unterausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz Kriterien, wie sich dieses Gremium zusammensetzen soll.
  • Am 18. Februar 2016 befürwortete der Rat diese Kriterien zur Auswahl der "Lenkungsgruppe Bürgerbeteiligung", dessen Ergebnis nun vorliegt.

Mitglieder

Nach dem Zufallsprinzip ermittelte und ausgeloste Mitglieder der Lenkungsgruppe
  • Max Guido Graumann
  • Sandra Weck
  • Marcus Harke
  • Mike Oliver Loges
  • Claudia Rita Busse
  • Barbara E. Böhme
  • Aleksej Hoffmann
Vertretende Mitglieder
  • Aaron Carsten Dams
  • Andre Christian Sewelies
  • Monika Totten-Köller
  • Karl-Dieter F. Camphausen
  • Menty Kodjo
Ausgeloste Mitglieder aus folgenden Vereinen und Initiativen (Namen werden noch bekannt gegeben)
  • Fuhrgemeinschaft e.V.
  • Jugend- und Drogenberatung anonym e.V.
  • IG Stadtführer Solingen
  • Bürgerinitiative Rettet das Ittertal
  • Sportvereinigung Solingen Wald 03 e.V.
  • Bürgerinitiative Wir in Solingen WIS
  • Fa. Friedrich Engels & Cie. GmbH

Vertretende Mitglieder aus Vereine und Initiativen

  • Pro Mobil Leben und Wohnen im Quartier
  • Gabe GmbH
  • Lichtturm Gräfrath
  • Natürlich Lernen
  • Merscheider Turnverein 1878 (Korp)
  • Lokales Bündnis für Familie
  • Walder Bürgerverein 1861 e.V.
Vertreter der Ratsfraktionen
  • Hans-Joachim Müller-Stöwer
    SPD
  • Sonja Kaufmann
    CDU
  • Iris Michelmann
    Grüne
  • Carsten Raupach
    FDP
  • Martin Bender
    BFS
  • Adrian Scheffels
    Linke

Stellvertretung

  • Simone Lipphardt
    CDU
  • Jan Michael Lange
    BFS
Vertreterinnen und Verterter der Verwaltung
  • Evelyn Wurm
    Stabsstelle Bürgerbeteiligung
  • Maria Ricchiuti
    Integration
  • Yvonne Enders
    Jugendförderung
  • Markus Lütke Lordemann
    Stadtentwicklung 
  • Peter Vorkötter
    Natur/Umwelt

Stellvertretung

  • Andrea Noe-Kückelhaus
    Behindertenkoordination
  • Jürgen Beu
    Seniorenkoordination
  • Jens Stuhldreier
    Jugendförderung 
  • Julia Gottlieb
    Planung, Mobilität, Denkmalpflege 
  • Karin Bister
    Technische Betriebe