„Nach uns die Zukunft!“

Stand 12.2019

Oberbürgermeister Tim-O. Kurzbach
Liebe Solingerinnen und Solinger,

welch ein Jahr liegt hinter uns! Fast jeder Monat des Jahres 2019 hat ein für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt bedeutsames Ereignis gesehen. Um nur ein paar aufzuzählen: Seit März ziehen die Schwimmerinnen und Schwimmer am Vogelsang wieder ihre Bahnen in einem vollkommen neuen, modernen Hallenbad. Im April fiel mit der Unterzeichnung der Verträge der Startschuss für die Realisierung des neuen Hotels am Hauptbahnhof Ohligs. Im selben Monat feierten wir den Abschluss der Digitalisierung des Friedrich-List-Berufskollegs mit Anschluss ans Internet, In-House-Verkabelung und Ausstattung mit Endgeräten. Im Mai konnten die Solinger Jugendlichen nach zweijähriger Sanierungszeit ihr Haus der Jugend an der Dorper Straße wieder in Besitz nehmen - auch dieses Gebäude modernisiert und mit vollkommen neuen Möglichkeiten ausgestattet. Und dann im Juli öffnete in Ohligs das Galileum, die Sternwarte im ehemaligen Gasometer. Sie erlaubt tiefe Einblicke in den faszinierenden Weltraum und sie soll selbst ein Stern sein, der weit über Solingen hinausstrahlt. Und im Oktober verabschiedete der Stadtrat einstimmig den Schulentwicklungsplan: 290 Millionen Euro wird Solingen in den nächsten neun Jahren in seine Schulen und Berufskollegs investieren. Denn die Bildung unserer Kinder ist das wichtigste Fundament, auf das wir die Zukunft unserer Stadt bauen können!

Einladungen zum Aufbruch in der City und in Solingen-Wald

2019 fielen auch viele bedeutende Entscheidungen, dank derer Solingen in den nächsten Jahren noch weiter Fahrt aufnehmen wird. In Solingen-Wald arbeiteten Bürgerinnen und Bürger und die Verwaltung in Bürgerforen intensiv an einem „Integrierten Stadtentwicklungskonzept“, das den liebenswerten Stadtteil noch fitter und attraktiver macht. Schon Mitte des Jahres hat der Stadtrat den Zukunftsplan  für Solingen beschlossen. „City 2030“ enthält die Vision einer neuen Mitte für die Klingenstadt, die über den historischen Stadtkern zwischen Goerdelerstraße, Kölner Straße und Ufergarten hinauswächst, sich für eine zukunftsfähige Kombination von Wohnen und Gewerbe öffnet und nicht mehr ihren wesentlichen Schwerpunkt im Einzelhandel findet.

Dieses Konzept ist eine Einladung zum gemeinsamen Aufbruch, gerichtet an die Immobilienbesitzer, an die Einzelhändler und die Bewohnerinnen und Bewohner der Innenstadt, an Planer, Architekten und Investoren. Da ein solches Projekt nicht ohne staatliche Hilfe zu realisieren ist, dient das Konzept auch gleich als Grundlage für kluge Förderanträge an das Land. Wir haben die Erwartung, einige Millionen Euro in unsere Stadt lenken zu können. Beim Thema „Smart City“ hat das ja auch hervorragend funktioniert. Hier erhält Solingen aus Bundesmitteln neun Millionen Euro.

Gute Ideen und Konzepte sichern die Unterstützung durch Bund, Land und Europa

Das alles beweist: unser Kurs des „Investierens um zu sparen“ hat sich bewährt. Es war  immer meine Überzeugung,  dass wir Solinger - seit jeher ein Völkchen der Knösterpitter und Tüftler - agil und kreativ sind und die Gabe haben, überzeugende Ideen und Pläne zu entwickeln. Ideen, die uns die Unterstützung von Land, Bund und Europäischer Union sichern. Die Rechnung ist aufgegangen: Trotz all der Investitionen freuen wir uns zum zweiten Mal in Folge über einen ausgeglichenen Haushalt am Ende des Jahres.

Wir haben in den vergangenen drei Jahren viel gewagt und angepackt und wir waren erfolgreich. Das macht mich zuversichtlich, dass wir auch für unser städtisches Klinikum einen guten Weg finden. Das Ziel ist, das Klinikum Solingen als Krankenhaus der Bürgerinnen und Bürger für die Bürgerinnen und Bürger zu erhalten. Als Haus, das dem Gemeinwohl verpflichtet ist und nicht dem Profit. Die umfassende Gesundheitsversorgung der Solingerinnen und Solinger muss in Solingen gewährleistet sein und bleiben. Dafür setze ich mich mit meiner ganzen Kraft ein und führe seit Monaten intensive Gespräche mit allen Beteiligten.

Solingen macht sich stark für Vielfalt, Toleranz und Glaubensfreiheit

Ein dunkler Tag für Deutschland war der 9. Oktober, als ein Rechtsextremist versuchte, in die Synagoge der Stadt Halle einzubrechen, um ein Massaker unter der jüdischen Gemeinde anzurichten. Es hat mir Trost und Kraft gegeben, dass unserem spontanen Aufruf in Solingen zu einer Demonstration gegen Antisemitismus am 11. Oktober rund 400 Menschen auf den Walter-Scheel-Platz gefolgt sind. Wir haben uns die Hand darauf gegeben, laut zu widersprechen, wenn öffentlich gegen jüdische Menschen gehetzt wird. Wir werden uns vor unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger stellen, wenn es darauf ankommt!

Dass Solingen sich stark macht für eine friedliche Gesellschaft, deren Stärke auch in ihrer Vielfalt besteht, war die Botschaft, die mit der Verleihung der Schärfsten Klinge 2019 an den Politiker und Streiter für Demokratie Cem Özdemir verbunden war. Der Bundespräsident a.D. Joachim Gauck war zum zweiten Mal nach 2011 in unsere Stadt gekommen; diesmal, um Cem Özdemir für seine Rednergabe und Courage zu ehren. In diesen Besuchen hochrangiger Politiker, die gerne nach Solingen kommen, steckt auch Anerkennung für unsere Stadt. Wir dürfen überhaupt stolz sein auf den Platz, den die international berühmte Klingenstadt seit jeher in der alten europäischen Kulturregion des Rheinlandes eingenommen hat. Und ihn auch in der modernen Metropolregion Rheinland behauptet.

Motto für die nächsten Jahre: „Nach uns die Zukunft!“

Nach dem „Investieren um zu sparen“ wäre eine gute Devise für die Politik der nächsten Jahre: „Nach uns die Zukunft!“. Das ist ein Leitsatz, der für mich das Gegenteil der Einstellung „Nach uns die Sintflut!“ ausdrückt und der Zukunftsoptimismus und Verantwortungsbewusstsein zusammenbringt. Immer stärker spüren auch wir in Solingen die Auswirkungen des Klimawandels. Mich haben die Ernsthaftigkeit und der Eifer der jungen Menschen beeindruckt, die sich 2019 mehrfach zur Fridays-for-Future-Demo auf dem Platz vor dem Rathaus versammelt haben. Hier übernimmt eine ganz junge Generation gesellschaftliche und damit auch politische Verantwortung. Ich habe gerne zu ihnen gesprochen. Die Erderwärmung ist ein Faktum und die heranwachsende Generation, die das Jahr 2050 als Erwachsene erleben wird, verlangt unser Handeln jetzt.

Wir handeln: Solingen hat schon mehrfach, zuletzt 2018, das Land mit seiner Nachhaltigkeitsstrategie überzeugt. Daher sind wir  eine von nur fünfzehn „Global nachhaltigen Kommunen“ in Nordrhein-Westfalen. Das heißt, wir verfolgen bereits eine Strategie, die die UN-Nachhaltigkeitsziele, die 2030 Agenda, für unsere lokale Ebene konkretisiert und anwendet. Wir nutzen die Agenda 2030, um eine attraktive, verantwortungsvolle und zukunftsfähige Stadtentwicklung voranzutreiben.

Konsequenz daraus ist, dass wir lieber gewerbliche Brachflächen in der Innenstadt reaktivieren als neue Gewerbeflächen auf der grünen Wiese zu erschließen oder dass wir beim Wohnungsbau dem Baulückenschluss in den Zentren den Vorrang geben vor neuen Baugebieten am Stadtrand.

Oder dass wir die emissionsfreie Mobilität besonders fördern. Zum einen den Fahrradverkehr: die Velo-Route von Wuppertal nach Düsseldorf über Solingen, die schrittweise realisiert wird, oder die 13-Kilometer-Radverbindung von Solingen nach Langenfeld, die im vergangenen Jahr schon ausgeschildert wurde, markieren erst den Anfang.

Unser bundesweit strahlendes Leuchtturmprojekt aber ist und bleibt der Projektbus BOB, der batteriebetriebene Oberleitungsbus, den die Bundesregierung mit 15 Millionen Euro fördert. Noch leidet er an Kinderkrankheiten, das kann bei einem Prototypen, der  ein rollendes Labor ist, nicht ausbleiben: trotzdem können wir dank BOB die Linie zwischen Meigen und Gräfrath schon voll elektrisieren. Bis 2030 wollen wir auf Dieselmotoren ganz verzichten. Die nächsten 16 BOB-Busse sind bestellt!

Und wir werden ab dem nächsten Jahr 10.000 Bäume im Stadtgebiet pflanzen! Bäume pflanzen tut gut. Einen Setzling in die Erde zu pflanzen ist auch ein Zeichen der Hoffnung, dass es eine gute Zukunft für uns geben kann.

Im ehrenamtlichen Engagement steckt großes Potenzial für das Gemeinwohl

Aber ohne unser Zutun geht es nicht. Unsere gesunde Umwelt, unsere demokratische Gesellschaft, unsere solidarische Stadt sind angewiesen auf Köpfe die mitdenken und Hände die mittun. Das Schöne ist: jeder und jede ist willkommen, kann mitwirken und für jede Begabung und jedes Interesse lässt sich ein Betätigungsfeld finden. Die Solinger Freiwilligenagentur kann helfen. Aber wenn jeder im nächsten Jahr wenigstens einen Nachbarn oder eine Nachbarin ansprechen und fragen würde, ob er nicht einmal mitkommt in den Chor, den Verein oder einem Kind etwas vorlesen will - dann könnten wir gemeinsam noch einen riesigen Schatz für das Gemeinwohl heben. Wäre das nicht ein guter Vorsatz für 2020?

Ich wünsche Ihnen allen ein gutes neues Jahr. Möge es uns Gesundheit, Zufriedenheit und vor allem Frieden bringen. Dazu wünsche ich uns Gottes Segen.

Ihr

Tim-O. Kurzbach
Oberbürgermeister