Ortsrecht

Stand 04.2018

Das Ortsrecht ist das Recht einer Kommunalverwaltung. Es besteht aus gemeindespezfischen Satzungen und Verordnungen zu verschiedenen örtlichen Themen.

Die Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) gibt den Gemeinden die Möglichkeit, Angelegenheiten im Rahmen ihres Selbstverwaltungsrechts zu regeln, wobei Rechtsvorschriften des Bundes und des Landes zu beachten sind. Als Beispiel findet man Regelungen zur Abfallentsorgung im Kapitel 9 unter der Nummer 90/7.

Alle vom Rat der Stadt erlassenen Satzungen, Ordnungen und Richtlinien bilden das Solinger Ortsrecht, aufgeteilt in neun Kapitel.

Wichtiger Hinweis

Die Veröffentlichung des Solinger Ortsrechts erfolgt als Serviceleistung der Stadt zur Information über die geltenden örtlichen Vorschriften. Obwohl wir uns bei Änderungen um größtmögliche Aktualität bemühen, können wir nicht garantieren, dass alle Regelungen jederzeit in der aktuell gültigen Fassung abrufbar sind.

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