Januar 2017: Mit Zuversicht ins neue Jahr

Stand 06.2017

Liebe Solingerinnen, liebe Solinger,
traurige Nachrichten haben in diesem Jahr das Weihnachtfest überschattet und sie begleiten uns auch ins neue Jahr: feige Terroranschläge, die das Leben unschuldiger Menschen fordern und die uns - zumindest gefühlt - näher rücken, die fortdauernden Kriege im Nahen Osten, unter denen vor allem die Zivilbevölkerung furchtbar leiden muss, dazu das Erstarken autoritärer, nationalistischer Regierungen in Europa und an Europas Grenzen. Wir leben wirklich nicht in unbeschwerten Zeiten.
Trotzdem dürfen wir uns nicht vom Pessimismus leiten lassen. Es gibt Fakten, aus denen gerade wir Deutschen Zuversicht schöpfen dürfen. Die wirtschaftlichen Aussichten unseres Landes sind nach wie vor gut, die Arbeitslosigkeit in Deutschland war im November auf dem niedrigsten Stand seit 25 Jahren. Und mit einer Quote von 6,9 Prozent hat Deutschland die geringste Jugendarbeitslosigkeit innerhalb der ganzen EU; an der Spitze liegen Spanien und Griechenland mit katastrophalen 43 und 46 Prozent. Viele unserer europäischen Nachbarn haben bedeutend mehr Grund zur Sorge als wir.

Es gibt Gründe zuversichtlich in die Zukunft zu schauen

Zuversichtlich stimmt auch die Entwicklung unserer Stadt. Wir dürfen gespannt sein auf 2017. Erinnern wir uns an so viele Medienberichte der vergangenen Monate: Kaum eine Woche verging, ohne dass dort neue Projekte für unsere Stadt vorgestellt wurden.
Die Vorbereitungen, das alte Rasspe-Gelände aus dem Dornröschen-Schlaf zu holen, haben begonnen. Aus dem Omega-Quartier gegenüber dem Südpark könnte Solingens modernster Stadtteil werden, das haben gerade vier versierte Planerbüros in einem Wettbewerb aufgezeigt. Dazu kommen private Initiativen: Manche davon sind neu, wie die geplanten Investitionen in das Viertel zwischen Südpark und Kölner Straße. Andere bieten die Erfüllung alter Wünsche, wie das künftige Hotel hinter dem Bahnhof. Gemeinsam ist all diesen Projekten, zu denen noch zahlreiche Wohnhausbauten und die Investitionspläne unserer Unternehmen kommen, vor allem eins: Sie bedeuten jeweils für ein ganzes Stadtquartier neue Impulse, aus denen moderne und zukunftsfähige Arbeitsplätze entstehen können.
Diese Entwicklungen freuen mich sehr: Ich bin mit der Idee einer starken Stadt Solingen in einer wachsenden Metropolregion Rheinland in das Amt des Oberbürgermeisters gewählt worden und mit dem Wunsch nach einem neuen Selbstbewusstsein Solingens. Ich hätte nicht gedacht, wie schnell die Vision reale Umrisse annimmt. Solingen ist attraktiv für Investoren, für neue Unternehmen und für viele Neubürgerinnen und Neubürger. Wir wachsen wieder!

Kindertagesstätten, Schulen, Hallenbad: Investitionen für Solingen

Zum Wachstum werden wir in 2017 einen wirklich starken Beitrag leisten: Der vor wenigen Tagen verabschiedete Haushalt enthält ein Investitionsprogramm für Solingen, wie es das seit Jahrzehnten nicht mehr gegeben hat: Wir sanieren, modernisieren und erweitern unsere Schulen. Wir schaffen in neuen Kindertagesstätten Hunderte von weiteren Betreuungsplätzen. Wir bauen am Vogelsang ein neues Hallenbad, sanieren städtische Gebäude und bringen endlich unser Straßennetz auf Vordermann. Und: Wir kümmern uns um den dringend nötigen Bau von neuem Wohnraum. Wohnraum vor allem, der für alle bezahlbar ist.

Unsere Schulen erhalten neuen Schub: Bildung bringt Menschen voran

Weiterhin fließen im kommenden Jahr viele Millionen Euro in die Sanierung und in den Ausbau unserer Schullandschaft. Damit werden Neubauten und Erweiterungen entstehen, beispielsweise am Mildred-Scheel-Berufskolleg und an der noch jungen Höhscheider Gesamtschule. Aber es können an vielen Schulen auch kleinere und größere Ärgernisse wie marode Toilettenanlagen beseitigt werden. Schließlich können wir entscheidende Schritte unternehmen, um unsere Schulen zu digitalisieren und somit zukunftssicher zu machen.
Möglich wird das, weil es in unserer Stadt erfreulicherweise einen Konsens über die Bedeutung der Bildung gibt: weil erst durch eine gute Bildung für alle echte Chancengerechtigkeit umsetzbar ist. Möglich werden diese Investitionen in Millionen-Höhe aber auch, weil die Landesregierung mit dem Förderprogramm „Gute Schule 2020" zum richtigen Zeitpunkt den richtigen Schub für die NRW-Städte schafft: Mehr als 16 Millionen Euro fließen so in den nächsten Jahren zusätzlich nach Solingen. Wir werden diese Chance nach Kräften nutzen! Und natürlich freuen wir uns auch, wenn der Bund sein angekündigtes Sonderprogramm für die Digitalisierung der deutschen Schulen ebenfalls auf den Weg bringt. Es wäre im kommenden Jahr die ideale Ergänzung für unsere Ausbaupläne.

„Der Stadt Bestes" erfordert das Zusammenstehen der Stadtgesellschaft.

Investitionen und Kapital sind wichtig - doch das Materielle allein macht unsere Stadt nicht aus. Wer wirklich „der Stadt Bestes" suchen will, wie es in der Bibel heißt, der muss auch dafür Sorge tragen, dass der Wandel unserer alten Industriestadt Solingen sozial abgefedert wird, dass Chancengleichheit herrscht. Niemand darf abgehängt werden.
Aber es darf auch niemand ausgegrenzt werden, weil er einer vermeintlich „gefährlichen Religionsgemeinschaft" angehört oder zugewanderter Solinger ist. Wer Verantwortung für unsere Stadt tragen will, muss für den Frieden in unserer vielgestaltigen und bunten Stadtgesellschaft werben, im Sinne von Toleranz, Weltoffenheit und Willen zur Verständigung.

Der Zusammenhalt in unserer Stadt ist ein wichtiges Gut

Kurz vor Ende dieses Jahres sind wir uns in der Erinnerung noch einmal sehr bewusst geworden, wie wertvoll solidarischer Zusammenhalt für eine Stadt ist. Beim Abschied von Alt-Oberbürgermeister Gerd Kaimer, der im gesegneten Alter von 90 Jahren gestorben ist, haben viele von uns an die dramatischen Tage nach dem Brandanschlag 1993 denken müssen: Der gesellschaftliche Grundkonsens in unserer Stadt schien in Frage gestellt - wir wissen noch zu gut, wie groß die Sorgen und Ängste damals waren. Und deshalb haben wir heute - da die Sorgen und Ängste wiederum groß sind - allen Grund, uns aufs Neue für diesen Zusammenhalt einzusetzen.
Der internationale Terrorismus ist eine Realität. Doch billiger Populismus, der auf eine Preisgabe der Errungenschaften von Freiheit und Demokratie hinausläuft ist keine Lösung. Wir dürfen die Werte nicht aufgeben, die unser Land nach Diktatur und verheerendem Krieg wieder lebenswert gemacht haben: Mitmenschlichkeit, unsere freiheitlichen Grundrechte, den demokratischen Rechtsstaat.
Jedem Versuch die Stadtgesellschaft zu spalten ist eine Absage zu erteilen. Dass den Solingerinnen und Solingern der Zusammenhalt in unserer Stadt wichtig ist, das haben sie gezeigt, als es um die Aufnahme von mehreren Tausend Flüchtlingen ging. Wir Solingerinnen und Solinger haben das geschafft!

Unsere Bürgerinnen und Bürger stehen füreinander ein: Das beweist auch die Vielzahl der ehrenamtlichen Initiativen mit sozialer Zielsetzung in unserer Stadt. Ohne sie könnte das „soziale Solingen", wie wir es schätzen, nicht bestehen. Dafür danke ich allen ehrenamtlich Tätigen herzlich.

Zusammenhalt und Verantwortung haben schließlich die politischen Vertreter am 8. Dezember im Rat der Stadt bewiesen, als sie den Haushalt für 2017 mit großer Mehrheit beschlossen haben. Und damit schließt sich der Kreis, wenn es um die gespannte Erwartungen an das neue Jahr geht.

Seien wir also gespannt auf das neue Jahr! Ich wünsche Ihnen allen für 2017 von Herzen viel Glück, Gesundheit, persönliche Zufriedenheit - und Gottes Segen.

Ihr Tim-O. Kurzbach
Oberbürgermeister