Oktober 2016: Ein Jahr Solinger Oberbürgermeister.

Stand 06.2017

Oberbürgermeister Tim Kurzbach
Liebe Solingerinnen und Solinger,

wie kurz doch ein Jahr ist! Für eine echte Arbeitsbilanz sind zwölf Monate zu kurz. Aber für eine Standortbestimmung reicht die Zeitspanne. Wie weit ist Solingen gekommen auf dem Weg zu einem neuen Selbstbewusstsein, das uns neuen Schub verschafft? Weg von den Selbstzweifeln.

„Wir können das!"

Solingen hat in der Flüchtlingskrise Verantwortung übernommen.

Dass wir Solinger anpacken können, das haben wir bewiesen in diesem Jahr. In kurzer Zeit hat Solingen 1.800 Männer, Frauen und Kinder aus Krisen- und Kriegsgebieten aufgenommen. Für die Beschäftigten im Rathaus und die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer, etwa von Feuerwehr, Kirchen und Hilfsorganisationen, bedeutete das eine wochen- und monatelange Überlastung. Ich bin immer noch dankbar für die unermüdliche Bereitschaft, sich ins Zeug zu legen für die Mitmenschen in Not.

In der Zuwanderung stecken Chancen: Die Stadt wächst.

Nicht jeder Bürger und nicht jede Bürgerin hat meinen Optimismus geteilt, dass diese Zuwanderung auch Chancen für unsere Stadt bietet. Aber die Diskussionskultur in Solingen ist fair geblieben; es standen keine Schreihälse vor Notunterkünften. Und am Ende zählt, was mich glücklich und stolz macht: Dass so viele Menschen Verantwortung übernommen haben und aus dem „Wir schaffen das!" ein „Wir können das!" geworden ist. Auch wegen der vielen freiwilligen Helfer und runden Tische steht Solingen heute gut da: Keine Familie muss mehr in einer Turnhalle leben. Jetzt steht die Integration der Menschen im Vordergrund: hier kommt der Bildung eine Schlüsselfunktion zu. Das kommt allen zugute: denen die schon hier waren und den neu Dazugekommen.

 

Video" Mein erstes Jahr als Oberbürgermeister der Stadt Solingen" bei youtube ansehen

Gute Bildung ist der Schlüssel zum Erfolg: Solingen investiert in Schulen und Kitas.

Bildung ist auch der Schlüssel zur Entwicklung unserer Stadt - elf neue Kindergärten bauen wir in den nächsten Jahren und erweitern viele Schulen. Die Stadt geht mit der Betriebskita voran, die ab nächstem Jahr auf dem Parkplatz neben dem Rathaus entsteht. Ich freue mich drauf. Wir werden viele Millionen Euro in die Bildung investieren und dafür alle Kreditermächtigungen und Fördergelder, die wir bekommen können, konzentrieren. 16 Millionen Euro aus dem Landesprogramm „Gute Schule" kann Solingen ab dem nächsten Jahr in die Modernisierung, Sanierung und Breitbandanbindung von Schulen stecken, fünf Millionen schöpfen wir aus einer Sonderkreditermächtigung, fünf Millionen aus der Bildungspauschale. 4,5 Millionen Euro stehen für den Abbau des Instandhaltungsstaus an vier Solinger Schulen bereit.

Angesagt ist sparen mit Augenmaß und investieren. Für eine attraktive Stadt.

Sparen lohnt sich! Solingen hat seine Ziele aus vergangenen Jahren erreicht: seit 2010 sind rund 50 Millionen Euro eingespart worden. Sparen lohnt sich, weil das Land die Anstrengungen Solingens honoriert und uns mit Finanzhilfen unter die Arme greift und uns nun auch wieder erlaubt, in begrenztem Maß Kredite aufzunehmen. Die Zeit der kleinteiligen Streich- und Sparorgien ist vorbei. Investieren in Bildung, in Bausubstanz, ist eine Form des Werterhalts, also des intelligenten Sparens, dass allen zugutekommt. Genau so wird der bezahlbare Wohnraum, den wir mit Hilfe von Geld des Landes und mit privaten Investoren schaffen, allen zugutekommen. Die Planungen und die Suche nach Flächen für neuen sozialen Wohnungsbau in unserer Stadt haben schon begonnen.

Solingen wächst: Mit den Neubürgerinnen und Neubürgern kommen Ideen, Innovationen, Kaufkraft.

Viele junge Familien vertrauen darauf, dass Solingen eine gute Zukunft hat und lassen sich hier nieder. Solingen hat von allem etwas, ist überschaubar wie eine Kleinstadt und ist doch Großstadt. Die Umgebung ist schön. Die Metropolen an Rhein und Ruhr sind schnell zu erreichen. Mit den Neubürgerinnen und Neubürgern kommen Ideen, Innovationen und Kaufkraft. Die Zusammenarbeit mit den Kommunen am Rhein ist aufgrund Solinger Initiative vorangekommen und sie wird noch enger werden. Die Überschrift dazu heißt „Zwischen Rhein und Wupper: zusammen - wachsen". Das steht für ein gemeinsames Projekt, das unsere Nachbarn zwischen Wupper und Rhein vereint, sechzehn Gemeinden einschließlich Düsseldorf und Leverkusen. Weil die Bewerbung so überzeugend war und alle Spitzen in den Rathäusern mitzogen, hat das Land unser Projekt in einem Wettbewerb ausgezeichnet. So können wir die Idee nun mit einer 200.000-Euro-Förderung konkretisieren.

Das sind die Impulse, die unsere Stadt braucht.

Wirtschaft und Ökologie lassen sich miteinander in Einklang bringen.

Ein starker Standort Solingen braucht gemeinsame Ziele, kreative Ideen und die Wirtschaft braucht Raum für Wachstum. Dank guter Konzepte können wir das Rasspe-Gelände in den kommenden Jahren zu einer der größten zusammenhängenden Gewerbeflächen der jüngsten Zeit entwickeln. Mit Spannung schaue ich auf die Entwicklung des Omega-Geländes und der ehemaligen Kieserling-Hallen am Rande der Innenstadt. Hier kann ein neuer Stadtteil mit neuen Impulsen für Arbeiten und Wohnen entstehen.

Das Rathaus wird offener

Doch mir kommt es nicht nur auf Zahlen an, auf einzelne Projekte und Vorhaben, mit denen unsere Stadt glänzen kann: Mir ist es wichtig, dass sich das gesellschaftliche Klima in Solingen weiter positiv entwickelt. Dazu gehört die ehrliche Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger an wichtigen Entscheidungen. Und dazu gehört die Offenheit der Verwaltung gegenüber den Menschen: Ich habe ein offenes Rathaus versprochen. Viele nutzen das bereits: Jede Woche habe ich auch in meinem eigenen Büro Kindergärten zu Besuch, Schulklassen und Seniorengruppen

Ich durfte in diesem ersten Jahr intensiv spüren, wie sehr die Menschen in unserer Stadt das Versprechen eines ehrlichen und vertrauensvollen Dialogs schätzen - und wie offen und freundschaftlich ich überall empfangen und aufgenommen worden bin.
Am Ende sind es die vielen Begegnungen mit Menschen, die ihre Hoffnungen und ihr Vertrauen in meine Arbeit und die meiner Mitstreiterinnen und Mitstreiter im Rathaus setzen, die das vergangene Jahr für mich so positiv geprägt haben.
Es lohnt sich, für diese Stadt und ihre Menschen zu arbeiten!

Ihr und Euer

Tim Kurzbach

P.S. Das war nur die Kurzfassung meines persönlichen Jahresrückblicks. Wer die ganze Version lesen will, findet hier auf der Seite den link dazu.