Die Fundamente der Stadt von morgen

Haushalt 2018 sieht Investitionen von 62 Millionen Euro vor
Oberbürgermeister Tim Kurzbach

 

Liebe Solingerinnen und Solinger,

am 28. September habe ich zusammen mit Kämmerer Ralf Weeke dem Stadtrat einen Etatentwurf für das Jahr 2018 vorgelegt, bei dem Ausgaben und Einnahmen im Lot sind. Ein  historischer Moment, den es seit dreißig Jahren so nicht mehr gegeben hat.

Wir sind stolz auf diese Leistung, auch wenn Solingen den Haushaltsausgleich nicht aus eigener Kraft schafft: Seit 2012 erhält unsere Stadt Finanzhilfen aus dem „Stärkungspakt Stadtfinanzen. Insgesamt rund 100 Millionen Euro.

Im Gegenzug hat sich die Stadt verpflichtet, den Ausgleich 2018 zu erreichen. Und genau da sind wir heute: Darauf dürfen wir alle zusammen – Kommunalpolitik, Verwaltung, Bürgerschaft - stolz sein. Solingen hat bewiesen und beweist es täglich – dass man auch in schwierigen Zeiten Zukunft gestalten kann!

Doch ein Kraftakt liegt noch vor uns: Der 2018er Haushalt sieht die Anhebung der Grundsteuern um hundert Prozentpunkte vor. Das bringt Einnahmen von rund 5,5 Millionen Euro, ohne die der Haushaltsausgleich nicht darstellbar wäre.

Ich bitte Sie, die Bürgerinnen und Bürger, um Verständnis für diesen Schritt – es ist kein weggeworfenes Geld. Die Gegenleistung besteht darin, dass die Stadt investieren und ihre Strukturen erneuern kann und Anschluss hält an die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklungen. Es handelt sich um eine Umlage für die Zukunftsentwicklung Solingen. Wir benötigen das Geld, damit Solingen auch morgen die lebenswerte Stadt an der Nahstelle von Bergischem Land und Rheinland bleibt, in der man gerne lebt.

62 Millionen Euro für Schulen, Kindertagesstätten, Sanierung öffentlicher Gebäude und mehr

Oberbürgermeister Tim Kurzbach bringt den Haushalt 2018 in den Rat ein. Rechts daneben Stadtkämmerer Ralf Weeke (Foto: Uli Preuss)
So sind für das Jahr 2018 Investitionen von rund 62 Millionen Euro eingeplant. Wir dürfen mit Erlaubnis des Landes Investitionskredite und Sonderkredite aufnehmen, um Kindertagesstätten zu bauen, Schulen zu sanieren und den Sanierungsstau in den öffentlichen Gebäuden endlich in Angriff zu nehmen.

Sparsamkeit bleibt weiter angesagt: unser Sparprogramm, der sogenannte Haushaltssanierungsplan, summiert sich auf 25 Millionen Euro. Doch Sparsamkeit allein reicht nicht. Echten Mehrwert schaffen wir nur, wenn wir in unsere Stadt investieren. Die politische Gestaltungsaufgabe heißt, den notwendigen Wandel der Klingenstadt zu unterstützen, wo die Dynamik von Wirtschaft und Gesellschaft dies nicht allein schafft.

Anders ausgedrückt: Wir müssen und wir wollen schon heute die Fundamente der Stadt von morgen bauen!

Eine Baustelle ist die „Digitalisierung“ unserer Stadt. Das Wort steht für nichts weniger als eine neue industrielle Revolution. Die erste begann mit der Einführung der Dampfmaschine. Auch der Siegeszug des Computers krempelt Wirtschaft, Gesellschaft und Kultur um. Solingen ist auf einem guten Weg! Gewerbegebiete, mit Breitbandinternet unterversorgte Stadtteile, die Stadtverwaltung – überall ist schon etwas in Bewegung gekommen und nimmt weiter Fahrt auf.

Die Fundamente der Stadt von morgen: Digitalisierung, Bildung, Stadtentwicklung

Die höchste Priorität hat die Digitalisierung der Solinger Schulen – unsere Kinder müssen eine Schulbildung erhalten, die auf der Höhe der Zeit ist. Hier ist der Epochenwechsel schon im Gang: Am Ende des Prozesses, das wird noch bis 2019 dauern, wird ein stadtweites Schulnetz von 4.500 Computersystemen stehen. Ein Mammutprojekt: Die ganze Stadtverwaltung zählt rund 2.000 PC-Arbeitsplätze, weniger als die Hälfte.

Der erste Schritt der Schuldigitalisierung läuft bereits, der Anschluss der Schulen ans breitbandig schnelle Internet. Ein Modell kann bereits besichtigt werden - die Geschwister-Scholl-Schule: Netzinfrastruktur, Serverarchitektur, unterbrechungsfreie Stromversorgung – die digitale Revolution kommt in Solingen voran.

Eine weitere Baustelle heißt: Digitalisierung des Rathauses. Noch immer dient der Computer in unseren Amtstuben zu sehr als bloßer Schreibmaschinenersatz: Die Verwaltung muss lernen, sich von papiergebundenen Arbeitsprozessen zu lösen. Dazu muss sie natürlich auch entsprechend ausgestattet werden.

Verwaltung muss 100 Stellen abbauen

Vollelektronische, weitgehende papierlose und deshalb nicht mehr ortsgebundene Verwaltungsarbeit ist das Mittel, der Bürgerschaft Verwaltungsdienstleistungen digital über das Netz anbieten zu können; gleichzeitig hilft sie uns viele hunderttausend Euro jährlich zu sparen. Von der optimierten elektronisch arbeitenden Verwaltung, eGovernment, erwarten wir Einsparungen von 700.000 Euro  jährlich. Wir werden teuren Büroraum sparen, wir werden Kosten durch eine schlankere Organisation sparen. Dafür gibt es eine klare Kennzahl: Mit und durch die Digitalisierung wollen wir in den kommenden Jahren 100 Stellen in der Verwaltung abbauen. Da ohnehin in naher Zukunft viele Mitarbeitende aus Altersgründen ausscheiden, sind dazu auch keine betriebsbedingten Kündigungen nötig.

Bei diesem Ausblick will ich es bewenden lassen: Es sprengt den Rahmen einer Webseite, alle Baustellen aufzuzählen, an denen wir arbeiten. Da ist die Stadtentwicklung in Ohligs, in Solingen, in Burg mitsamt der Schlossanlage, da ist der Neubau des Hallenbades Vogelsang, der Neubau der Feuerwachen bis 2030, da ist der Ausbau von Kindertagessstätten und Schulen. Und immer wieder Kitas und Schulen: Bildung ist der zentrale Baustein unserer Wissensgesellschaft und der Motor ihrer Weiterentwicklung.

Herzlich grüßt

Tim Kurzbach


Oberbürgermeister

P.S. Meine Haushaltsrede in voller Länge und die Rede von Stadtkämmerer Ralf Weeke finden Sie zum Download weiter unten auf dieser Seite.